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Deutschlandbesuch - US-Außenminister Pompeo sagt kurzfristig ab

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US-Außenminister Pompeo hat seinen ersten Deutschlandbesuch, der heute stattfinden sollte, kurzfristig abgesagt - wegen dringender Angelegenheiten, hieß es aus der US-Botschaft.

Mike Pompeo
Wurde am Nachmittag in Berlin erwartet: US-Außenminister Mike Pompeo.
Quelle: ap

"Bedauerlicherweise müssen wir den Besuch in Berlin aufgrund dringender Angelegenheiten verschieben", teilte die US-Botschaft in der Hauptstadt am Vormittag per Twitter mit. Die Absage kam überraschend und sehr kurzfristig.

Pompeo sollte eigentlich am späteren Nachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas zusammentreffen. Die genauen Gründe und weiteren Reisepläne des US-Außenministers, der noch nach Großbritannien reisen wollte, blieben zunächst unklar. Er hatte zuvor auf Grönland an einer Arktik-Konferenz teilgenommen.

Spekulationen über wirkliche Gründe für Absage

Das Auswärtige Amt teilte mit, dass Pompeo Maas in einem Telefonat sein Bedauern über die Absage zum Ausdruck gebracht habe. Beide Seiten hätten vereinbart, schnell einen neuen Termin zu finden. Maas habe Verständnis für die Terminverschiebung ausgedrückt.

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, wies Spekulationen zurück, dass die Absage etwa mit dem schwierigen Verhältnis zwischen US-Präsident Donald Trump und der Bundesregierung zu tun haben könnte. "Es gibt wohl triftige Gründe, die nicht mit einem vermeintlich gestörten transatlantischen Verhältnis zu tun haben", sagte Beyer der Nachrichtenagentur Reuters. "Es war im Gegenteil ein gutes Zeichen, dass Pompeo kommen wollte."

Erster Besuch als US-Außenminister

Der US-Außenminister wollte am Dienstag zu seinem ersten Deutschland-Besuch als Außenminister kommen. Vorgesehen war nicht nur ein Treffen mit seinem Amtskollegen, sondern auch mit Kanzlerin Merkel, die auch Außenminister früherer US-Regierungen empfangen hat, obwohl diese protokollarisch nicht auf der Stufe von Regierungschefs stehen.

Themen der Gespräche sollten unter anderem die Lage in der Ukraine, in Venezuela, in Iran und in Syrien sowie das Verhältnis zu Russland und China sein. Zudem war erwartet worden, dass Pompeo die Bundesregierung erneut wegen zu geringer Rüstungsausgaben kritisieren würde. Ein Sprecher der US-Botschaft betonte, dass der Besuch und die "wichtigen Gesprächstermine" bald nachgeholt werden sollten.

Seit dem Amtsantritt von Präsident Trump haben sich die Beziehungen von Deutschland, aber auch anderer EU-Staaten zu Washington abgekühlt. Dies liegt vor allem an dem betont nationalistischen "America First"-Kurs Trumps, der etwa die US-Mitarbeit im Pariser Klimaschutzabkommen aufgekündigt hat und auch in einer Reihe anderer Themen multilaterale Vereinbarungen ablehnt. Er hat zudem das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt.

Zudem hat Trump die EU mit US-Strafzöllen für Stahl- und Aluminium-Einfuhren überzogen und droht mit Strafzöllen auf Import-Autos aus der EU. Dies würde vor allem Deutschland treffen.

Dissens in mehreren Regionen

Auch bei den aus Sicht der Bundesregierung wichtigsten regionalen Themen fährt Trump auf Konfliktkurs. Die US-Regierung hatte etwa erfolglos einen Landtausch zwischen Serbien und Kosovo unterstützt, der in Berlin kritisch gesehen wird. Nach Angaben von EU-Diplomaten brachte die Initiative des außenpolitischen Beraters von Trump, John Bolton, den Dialog zwischen den ehemaligen Bürgerkriegsparteien auf dem Westbalkan zum erliegen. Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten deshalb vergangene Woche zu einem Westbalkan-Gipfel im Kanzleramt eingeladen.

In Westafrika beklagten die Sahel-Staaten bei einem Besuch von Kanzlerin Merkel vergangene Woche, dass die US-Regierung ein robustes Mandat für die UN-Mission Minusma oder die Regionaltruppe der sogenannten G5-Sahel-Staaten im Kampf gegen islamistische Milizen verhinderten. Die US-Regierung wiederum kritisiert nicht nur zu geringe Verteidigungsausgaben Deutschlands, sondern fordert auch die Abkehr der Europäer etwa vom Iran-Abkommen.

Allerdings gab es in den vergangenen Tagen etliche Hinweise auf eine sich verschärfende Lage etwa im Nahen Osten. Die US-Marine hat daher einen Flugzeugträger-Verband in die Region verlegt. Dies wurde als Hinweis auf eine mögliche Eskalation mit Iran gewertet. Zudem hatte die radikal-islamische Hamas-Miliz hunderte Raketen auf Israel abgefeuert.

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