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Gespannte Ruhe nach Protesten in Bagdad

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US-Botschaft geschlossen - Gespannte Ruhe nach Protesten in Bagdad

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Die Demonstranten haben sich zurückgezogen - die US-Botschaft in Bagdad bleibt geschlossen und die Lage angespannt. US-Außenminister Pompeo verschiebt eine Reise in die Ukraine.

Archiv: Das Gelände der US-Botschaft in Bagdad, Irak, aufgenommen am 01.01.2020
Das Gelände der US-Botschaft in Bagdad
Quelle: foto: maj. charlie dietz/planetpix/planet pix via zuma wire/dpa

Nach den gewaltsamen Protesten an der US-Botschaft im Irak ist eine angespannte Ruhe eingetreten. Die Demonstranten in Bagdad haben sich angesichts eines massiven Aufgebots der Sicherheitskräfte weitgehend zurückgezogen, die Botschaft bleibt aber bis auf Weiteres für den Publikumsverkehr geschlossen. US-Außenminister Mike Pompeo appellierte in einem Gespräch mit Iraks Regierungschef Adel Abdel Mahdi am Mittwochabend (Ortszeit) erneut an die Pflicht des Iraks, "weitere Angriffe gegen unsere diplomatische Vertretung zu verhindern".

Infolge von US-Luftangriffen gegen schiitische Milizen am Wochenende waren am Dienstag Hunderte Demonstranten in die gesicherte "Grüne Zone" in Bagdad eingedrungen, um die US-Botschaft zu stürmen.

Mehrere Wachhäuschen wurden in Brand gesetzt, Mauern beschmiert und Brandsätze geworfen. Sicherheitskräfte drängten die Demonstranten jedoch zurück, bevor sie auf das Botschaftsgelände gelangen konnten. Zur Abschreckung setzte das US-Militär auch Kampfhubschrauber ein.

Das US-Militär verlegte zum Schutz der Botschaft umgehend rund 100 Marineinfanteristen aus dem benachbarten Kuwait. Am Mittwoch verlegten die Streitkräfte für den Fall einer weiteren Eskalation zudem rund 750 Fallschirmjäger aus den USA in die Region. Die USA haben derzeit rund 5.000 Soldaten im Irak stationiert. Vom Militär am Mittwoch veröffentlichte Fotos zeigten Soldaten, die mit Schnellfeuergewehren auf dem Dach der Botschaft Wache standen.

USA machen Iran für Proteste verantwortlich

Die Botschaft stellte infolge der Proteste alle konsularischen Dienstleistungen ein. Bereits vereinbarte Termine seien hinfällig und US-Bürger seien aufgefordert, sich der diplomatischen Vertretung nicht zu nähern, teilte die Botschaft mit. Das Generalkonsulat in Erbil - der Hauptstadt der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak - bleibe für Visums- und Passangelegenheiten geöffnet.

Die USA machen den Iran für die Proteste verantwortlich, weil Teheran die schiitischen Milizen im Irak unterstützt. Die Führung in Teheran weist den Vorwurf jedoch vehement zurück. US-Außenminister Pompeo verschob angesichts der Spannungen eine für Ende der Woche geplante Reise in die Ukraine, nach Weißrussland, Zentralasien und Zypern bis auf Weiteres. Pompeo werde in Washington bleiben, um die angespannte Situation im Irak zu beobachten und die Sicherheit aller US-Bürger im Nahen Osten zu garantieren, erklärte das Außenministerium.

Die USA haben angekündigt, hunderte Soldaten zur Verstärkung in den Irak zu schicken. Am Dienstag hatten tausende Demonstranten das US-Botschaftsgelände in Bagdad gestürmt.

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Auslöser der Proteste waren Luftangriffe der USA auf Einrichtungen der schiitischen Miliz Kataib Hisbollah (Hisbollah-Brigaden). Dabei starben 25 Menschen, 50 weitere wurden verletzt. Die vom Iran unterstützte Gruppe wird seit 2009 von den USA als Terrororganisation eingestuft und soll für mehrere Angriffe auf US-Einheiten im Irak verantwortlich sein. Vergangenen Freitag waren bei Raketenangriffen auf eine irakische Militärbasis in Kirkuk ein dort stationierter US-Angestellter getötet und vier US-Soldaten verletzt worden.

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