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Was tun bei Nuklear-Befehl? - US-Atom-General: Wir sind nicht blöd

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Notfalls per Atomwaffe - das hatte US-Präsident Trump im Nordkora-Konflikt angedeutet. Ein Top-General beschwichtigt: Er würde einen illegalen Befehl zum Atomschlag verweigern.

Nordkorea-Krise: Protest gegen Atomwaffen in Berlin
Nordkorea-Krise: Protest gegen Atomwaffen in Berlin Quelle: Britta Pedersen / dpa

"Ich glaube, einige Leute halten uns für blöd", sagte John Hyten, der für das US-Atomarsenal zuständige General. Er zumindest würde einen illegalen Befehl von Präsident Donald Trump zum Einsatz von Kernwaffen verweigern, sagte er auf einem Sicherheitsforum in Kanada. "Wir sind keine dummen Menschen. Wir machen uns über diese Dinge viele Gedanken."

Er berate den Präsidenten, der ihm dann sage, was er zu tun habe. "Was glauben Sie was passieren würde, wenn es etwas Illegales ist? Dann werde ich ihm sagen, 'Herr Präsident, das ist illegal'. Und raten Sie, was er tun wird? Er würde sagen, 'Was wäre legal?'" Und dann würde über Alternativen diskutiert werden", sagte der Kommandeur des Strategischen Kommandos der Vereinigten Staaten. "So kompliziert ist das nicht." Hyten ergänzte: "Wer einen unrechtmäßigen Befehl ausführt, geht ins Gefängnis, der könnte den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen", erläuterte Hyten. "Unrechtmäßig" sei ein Befehl etwa, wenn dadurch unnötiges Leid verursacht werde oder keine Verhältnismäßigkeit gegeben sei.

Diskussion über Befugnisse des Präsidenten

Hytens Äußerungen spielen auf den verbalen Schlagabtausch zwischen Washington und Pjöngjang ab: Trump hatte mehrmals Andeutungen auf einen Einsatz von Nuklearwaffen gemacht. In seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung drohte er dem Regime mit der "totalen Vernichtung".

Die zunehmenden Spannungen zwischen beiden Staaten führten bei US-Abgeordneten beider Parteien zu einer Diskussion über die Befugnisse des Staatsoberhaupts. Am Dienstag beriet ein Senatsausschuss zum ersten Mal seit mehr als vier Jahrzehnten darüber, ob die Autorität des US-Präsidenten zur Anordnung eines Atomwaffenangriffs geändert werden sollte. Senatoren und Experten waren sich dabei zwar einig, dass Trump im Falle eines laufenden oder drohenden Atomangriffs auf die USA die volle Befugnis habe, das Land zu verteidigen. Unklar blieb allerdings, wann ein Atomangriff als "drohend" gilt und damit einen legitimen Gegenangriff rechtfertigen würde. Kritiker stellen zudem die Selbstbeherrschung Trumps infrage.

Appell an die Bundesregierung

In Berlin bildeten etwa 700 Menschen eine Kette zwischen den Botschaften der USA und Nordkoreas. Sie warten vor der Gefahr eines Atomkriegs und riefen zu atomarer Abrüstung auf. Friedensaktivisten schoben zwei nachgebaute Atombomben in Originalgröße die Strecke entlang, einige Demonstranten trugen Masken mit den Gesichtern von US-Präsident Donald Trup umd Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.

Mit der Aktion appellierte ein breites Bündnis von Friedens-, Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen an die künftige Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten und die US-Atombomben aus Deutschland abzuziehen. Martin Hinrichs von der dieses Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Internationalen Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sagte: "Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, dass der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der Abschreckung keine Sicherheit bringen, im Gegenteil."

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