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US-Sanktionen gegen Iran - EU beschließt Abwehrgesetz

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Die EU reaktiviert das Abwehrgesetz gegen Iran-Sanktionen der USA. So können europäische Unternehmen dazu bewegt werden, US-Sanktionsdrohungen zu ignorieren.

Die Europäische Investitionsbank hat ihren Sitz in Luxemburg.
Die Europäische Investitionsbank hat ihren Sitz in Luxemburg. Quelle: Nicolas Bouvy/EPA/dpa

Zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran hat die EU-Kommission das überarbeitete Abwehrgesetz gegen US-Sanktionen beschlossen. Die Behörde teilte mit, dass zudem die Änderung des Mandats für die Europäische Investitionsbank (EIB) angenommen wurde. Sie soll es der EIB ermöglichen, künftig auch EU-Investitionen im Iran zu unterstützen.

Hintergrund der Maßnahmen ist der einseitige Rückzug der USA aus dem Atomabkommen. Der Iran befürchtet, deswegen wirtschaftliche Vorteile zu verlieren.

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