Sie sind hier:

US-Senat - Abschaffung von "Obamacare" wieder gescheitert

Datum:

Auch der dritte Anlauf der US-Republikaner zur Beseitigung des Krankenversicherungssystems "Obamacare" ist im US-Senat gescheitert. Die Parlamentskammer stimmte wieder gegen den Entwurf, der große Teile der Gesundheitsreform abgeschafft hätte - trotz republikanischer Mehrheit.

Die Republikaner im US-Senat haben US-Präsident Trump einen Rückschlag beschert. Eine Abstimmung zur Neuordnung der Krankenversicherung Obamacare wurde abgesagt.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Am Mittwoch votierten 55 Senatoren gegen den Plan des republikanischen Mehrheitsführers Mitch McConnell, das System abzuschaffen und erst in zwei Jahren durch ein neues zu ersetzen. Die Republikaner konnten nur 45 ihrer Senatoren für das Gesetz gewinnen, sieben andere stimmten mit den oppositionellen Demokraten dagegen.

Gemäßigte Republikaner fürchten zu tiefe Einschnitte

Die Republikaner kämpfen seit 2010 gegen das unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama eingeführte Krankenversicherungssystem, das sie für zu teuer und zu kompliziert halten. Obamas Nachfolger Donald Trump hatte versprochen, es durch etwas viel besseres zu ersetzen. Da die Republikaner in beiden Häusern des Kongresses die Mehrheit haben, schien die Gelegenheit nach Trumps Wahlsieg günstig.

Doch in der Partei gab es Streit über das Vorgehen. Konservative wollten das System weitgehend abschaffen. Gemäßigte fürchteten dagegen, zu tiefe Einschnitte könnten die Stimmen von Wählern kosten, die dann ihren Versicherungsschutz verlieren.

Trump drängte vehement zur Zustimmung. "Hebt es auf oder hebt es auf und ersetzt es", twitterte er über Obamacare. "Ich habe den Stift in der Hand." Den Republikanern gelang es jedoch nur mit Mühe, überhaupt eine Debatte im Senat zu erreichen. Ablehnende Stimmen stellte Trump an Pranger. "Senatorin Lisa Murkowski aus dem großartigen Staat Alaska hat die Republikaner und unser Land wirklich im Stich gelassen. Wie schade!", schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.