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Schritte zur Macht - Wann bekommt Biden den Atomkoffer?

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Bis zur Amtsübernahme dauert es noch. Zeit genug für Wahlsieger Biden, sich an den neuen Job zu gewöhnen - etwa an Pflaumenbuch und Atomkoffer. Trump wird zur lahmen Ente.

In den USA beginnen normalerweise nach der Wahl eines neuen Präsidenten die Vorbereitungen für den Machtwechsel.

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Der nervenaufreibende US-Wahlkampf ist zu Ende, Joe Biden hat gewonnen. Wie aber kommen er und seine Vizepräsidentin Kamala Harris richtig ins Amt? Ein US-Präsident, der auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, muss vom ersten Tag einsatzbereit sein. Ein Überblick:

Die lahmen Enten

Als Verlierer der Wahl gilt Donald Trump nun als lahme Ente (Englisch: "lame duck"): Er regiert weiter bis 20. Januar, er wird weiter im Weißen Haus leben und mit seinem Regierungsflugzeug Air Force One fliegen dürfen - politisch ist er aber ein Relikt der Vergangenheit mit begrenztem Einfluss.

Auch im Kongress gibt es lahme Enten: Mehrere Senatoren und Abgeordnete haben bei der Kongresswahl ihr Mandat verloren. Die Kammern könnten aber trotzdem nochmals zusammentreten und über Gesetze und andere Dinge abstimmen, obwohl manche Mitglieder dann bereits abgewählt sind.

Was darf Trump als lahme Ente überhaupt noch?

Trump kann weiter Begnadigungen aussprechen. Von diesen Rechten haben auch frühere Präsidenten wie Barack Obama bis zu ihrem letzten Tag im Amt Gebrauch gemacht. Bis zum Ende seiner Amtszeit bleibt Trump Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Auch auf der internationalen Bühne vertritt er die Vereinigten Staaten weiterhin. Seinen letzten großen Auftritt auf der Weltbühne könnte er in zwei Wochen beim G20-Gipfel haben, den Saudi-Arabien ausrichtet - der wegen des Coronavirus aber online stattfindet.

Was darf die Regierung überhaupt noch?

Die Regierung kann weiter Ausführungsbestimmungen für bestehende Gesetze ändern, dazu gehört etwa die Begrenzung der Vergabe bestimmter Visa oder die Lockerung von Vorschriften für den Umweltschutz.

Zudem kann Trump weiterhin Führungspositionen der Regierung besetzen - manche der Ernannten können dann noch lange unter seinem Nachfolger amtieren.

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Wann tritt die neue Garde an? 

Der neue US-Kongress wird erstmals am 3. Januar zusammentreten. Die feierliche Amtseinführung des nächsten Präsidenten ("inauguration") findet am 20. Januar 2021 um 12 Uhr (18 Uhr MEZ) vor dem Kapitol in Washington statt - also mehr als zwei Monate nach der Wahl. Der neue Präsident zieht noch am gleichen Tag im Weißen Haus ein.

Weißes Haus in Washington. Archivbild

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von Caroline Leicht

Wieso dauert das alles so lange?

Ein Hauptgrund ist das komplizierte System der indirekten Wahl, bei dem die in den Bundesstaaten bestimmten Wahlleute den Präsidenten erst in einem zweiten Schritt wählen. Die Daten und Fristen rund um die US-Wahl fußen zudem zumeist auf Gesetzen, die mehr als 100 Jahre alt sind. Inzwischen könnte vieles auch schneller organisiert werden - aber niemand will am etablierten Recht rütteln.

Wann wird der Atomkoffer übergeben? 

Der neue Präsident wird mit der Amtseinführung auch Herr über die Nuklearcodes. Soweit es öffentlich bekannt ist, befindet sich für den Ernstfall immer ein Soldat mit dem Atomkoffer, dem sogenannten "Nuclear Football", in der Nähe des Präsidenten. In dem Koffer befindet sich kein großer roter Knopf, auf den der Präsident im schlimmsten Fall drücken würde. Darin befindet sich unter anderem eine Serie von Codes, mit denen der Präsident den Streitkräften den Befehl zum Einsatz von Atomwaffen geben könnte.

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Wie funktioniert das mit der Übergabe der Amtsgeschäfte?

Joe Biden springt nicht völlig unvorbereitet ins kalte Wasser. Bereits Monate vor der Wahl leitet die US-Regierung Schritte ein, um den Übergang zum nächsten Präsidenten ("transition") vorzubereiten. In Kürze schon sollten sich Mitarbeiter beider Seiten treffen, um alles konkret zu planen. Das Ziel ist, dass der nächste Präsident ab dem 20. Januar einsatzfähig ist.

Sobald Joe Biden die Macht im Weißen Haus übernimmt, kann er sich sofort an die Arbeit machen, sagt ZDF-Korrespondent Johannes Hano. Er muss das Land einen und Corona bekämpfen. Sein Team ist für alle Aufgaben vorbereitet.

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Das berühmte Pflaumenbuch

Der neue Präsident bekommt unter anderem eine 1.000-seitige Handreichung, das "Handbuch der Regierung". Hinzu kommt noch das gut 200 Seiten dicke Pflaumenbuch ("plum book"), in dem alle rund 9.000 Top-Positionen aufgelistet sind, die der Präsident in der Regierung und nachgeordneten Behörden neu besetzen kann. Dazu gehören zum Beispiel die Stellen im Weißen Haus sowie leitende Beamte in Ministerien.

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