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Die Warnung vor der Niederlage gegen Trump

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TV-Debatte der US-Demokraten - Die Warnung vor der Niederlage gegen Trump

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Die Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten sind sich einig: Trump muss weg. Doch Bernie Sanders warnt nun in einer TV-Debatte vor einer Wahlniederlage.

TV-Debatte mit Bernie Sanders (r) und Joe Biden am 20.11.2019 in Atlanta, USA
Joe Biden und Bernie Sanders (r) diskutieren in der fünften TV-Debatte der Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten über eine Amtsenthebung von Trump und die Gesundheitspolitik.
Quelle: AP

Die Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten haben sich in ihrer fünften Fernsehdebatte angesichts der Ukraine-Affäre nahezu geschlossen für eine Amtsenthebung von Präsident Donald Trump ausgesprochen. Ein ums andere Mal habe der Amtsinhaber das Gesetz gebrochen, erklärte die Senatorin von Massachusetts, Elizabeth Warren, in Atlanta im Staat Georgia. Amy Klobuchar, Senatorin von Minnesota, warf Trump vor, "seine eigenen Interessen" über jene des Landes gestellt zu haben. "Dies ist falsch."

Vermonts Senator Bernie Sanders nannte Trump "den korruptesten Präsidenten in der modernen Geschichte". Zugleich warnte er die Partei davor, sich nur wahnhaft auf Trump einzuschießen. "Sonst werden wir die Wahl verlieren", sagte Sanders. Vielmehr sollten die Demokraten sich auf die Nöte der Arbeiter fokussieren und Antworten auf Herausforderungen wie den Klimawandel finden.

Biden: Ermittlungen gegen Trump obliegen Generalstaatsanwalt

Umfragefavorit Joe Biden bekräftigte, dass Trump besonders nervös über die Aussicht sei, bei der Wahl 2020 von ihm herausgefordert zu werden. Sollte er gewinnen, werde er das Justizministerium zudem nicht anweisen, gegen Trump zu ermitteln, sagte Biden. Dies sei nicht die Aufgabe des Präsidenten, sondern obliege dem Generalstaatsanwalt.

Die Demokraten im Repräsentantenhaus prüfen aktuell, ob Trump sein Amt zum eigenen Vorteil missbrauchte, indem er seinen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen Biden drängte. Im Fokus steht dabei auch die Frage, ob der US-Präsident längst vom Kongress bewilligte Militärhilfe für Kiew als Druckmittel einsetzte, um sich die ukrainische Regierung gefügig zu machen.

Erste Vorwahl steht am 3. Februar 2020 an

Das Nominierungsrennen der Demokraten tritt in eine entscheidende Phase ein. Am 3. Februar 2020 steht die erste Vorwahl im Staat Iowa an, und Umfragen sehen drei Bewerber vorne: Ex-Vizepräsident Biden, Warren und Sanders. Zuletzt konnte auch Pete Buttigieg, Bürgermeister der Gemeinde South Bend, massiv Boden gutmachen. Daher stand der 37-Jährige bei der Debatte im Atlanta diesmal verstärkt im Fokus.

Auf der Bühne trat Buttigieg vor allem der Kritik entgegen, dass er als Stadtvater einer 100.000-Einwohner-Stadt nicht über das nötige Rüstzeug fürs Weiße Haus verfüge. Zwar habe er keine herkömmliche Establishment-Erfahrung in Washington vorzuweisen, räumte er ein, aber: "Ich würde einwenden, dass wir jetzt etwas ganz anderes brauchen."

Bewerber der Demokraten streiten über Gesundheitspolitik

Sowohl Umfrage-Favorit Biden als auch Buttigieg, beide Vertreter der Parteimitte, kritisierten die Vorhaben der Linkspolitiker Warren und Sanders. Sie setzen sich für eine Ausweitung der staatlichen Krankenversicherung auf die gesamte Bevölkerung ein. "Tatsache ist: Derzeit unterstützt die große Mehrheit der Demokraten Medicare für alle nicht", sagte Biden.

Sanders hielt dagegen, das derzeitige Gesundheitssystem sei nicht nur "grausam", sondern funktioniere schlichtweg nicht. Warren kritisierte, vom Gesundheitssystem würden die Reichen profitieren - für alle anderen werde es immer schlechter.

Barack Obama warnt die Bewerber der US-Demokraten

Biden, Warren, Sanders, Buttigieg und Klobuchar teilten sich mit fünf weiteren Anwärtern die Bühne: New Jerseys Senator Cory Booker, die Abgeordnete Tulsi Gabbard, die kalifornische Senatorin Kamala Harris, Milliardär und Aktivist Tom Steyer und Unternehmer Andrew Yang. Mehr als zehn weitere Aspiranten durften nicht teilnehmen, da sie von der Partei vorgeschriebene Mindeststandards bei Umfragewerten und Spendenaufkommen nicht vorweisen konnten.

Trotz des dicht gedrängten Bewerberfelds treibt einige Spender die Sorge um, dass es die verfügbaren Anwärter nicht mit Trump aufnehmen könnten. Zuletzt warnte sogar Ex-Präsident Barack Obama die Demokraten, sich politisch zu weit links aufzustellen. Sonst würden viele moderate und unabhängige Wähler vergrault, die offen wären, dem Kandidaten der Partei im kommenden Jahr ihre Stimme zu geben, mahnte er.

Vor diesem Hintergrund verkündete Deval Patrick, früherer Gouverneur von Massachusetts und ein Vertrauter Obamas, vergangene Woche seinen späten Einstieg ins Nominierungsrennen. Auch der einflussreiche Milliardär Michael Bloomberg liebäugelt offen mit einer Kandidatur. Der New Yorker Ex-Bürgermeister hat bereits Vorkehrungen für eine mögliche Kampagne getroffen.

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