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Nach Raketentest - USA erhöhen Druck auf Nordkorea

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Washington verschärft den Ton gegenüber Pjöngjang: Nach dem jüngsten Raketentest wollen die USA härtere Sanktionen gegen Nordkorea erreichen. Im UN-Sicherheitsrat sagte die US-Botschafterin Haley, man sei bereit alle "Fähigkeiten" zu nutzen.

Ines Trams, ZDF-Korrespondentin in Washington, sagt, dass die Sanktionen gegen Nordkorea keine Verbesserung bringen und Trumps vermeintlicher Trumpf - China - nicht sticht.

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Ein Resolutionsentwurf zu schärferen Sanktionen solle in den kommenden Tagen in den UN-Sicherheitsrat eingebracht werden, kündigte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, am Mittwoch an. Russland wandte sich gegen neue Sanktionen, China warnte vor einem möglichen militärischen Vorgehen gegen Pjöngjang.

Haley: "Scharfe Eskalation"

Nordkorea hatte am Dienstag in einem "historischen Durchbruch" den Test einer ballistischen Interkontinentalrakete verkündet. Haley bezeichnete dies in einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats in New York als "klare und scharfe militärische Eskalation". Die von den USA angestrebten neuen Sanktionen sollten "proportional" zu dieser neuen Eskalationsstufe ausfallen. Details wollte Haley nicht nennen.

Die US-Botschafterin betonte, wenn die internationale Gemeinschaft gegen das nordkoreanische "Outlaw-Regime" zusammenstehe, könne es dessen Zugriff auf harte Währung abschneiden und Öllieferungen an dessen Streitkräfte und Waffenprogramme unterbinden. Auch ließen sich die Restriktionen im Luft- und Seeverkehr noch weiter verschärfen. Auch der französische Botschafter François Delattre plädierte für eine Resolution mit neuen Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang.

USA drohen mit militärischer Gewalt

Haley sagte weiter, die USA seien bereit, "das volle Spektrum unserer Fähigkeiten zu nutzen", um sich selbst und ihre Verbündeten gegen die nordkoreanische Bedrohung zu schützen. Dazu gehörten auch die "beträchtlichen militärischen Kräfte". "Wir werden sie einsetzen, wenn wir müssen", betonte die Botschafterin.

Russlands stellvertretender Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wladimir Safronkow, erteilte dem Ruf nach neuen Sanktionen eine Absage. Diese könnten das Problem nicht lösen, sondern brächten lediglich Stillstand, warnte er. Versuche, eine militärische Lösung des Konflikts zu rechtfertigen, seien unzulässig.

Auch China warnte vor einem möglichen Militäreinsatz gegen Pjöngjang. Peking sei "strikt gegen Chaos und Konflikt auf der koreanischen Halbinsel", sagte Chinas Botschafter Liu Jieyi. Militärische Mittel seien keine Option.

Warnung an Peking

Die US-Botschafterin richtete ihrerseits eine deutliche Warnung an China. Sollte es als wichtigster Handelspartner Nordkoreas die Sanktionen gegen das abgeschottete Land missachten, setze es seinen gesamten Handel mit den USA aufs Spiel, sagte Haley. Sie habe mit Präsident Donald Trump ausführlich über Länder gesprochen, die Sicherheitsratsresolutionen zum Handel mit Nordkorea nicht befolgten.

Auch Trump selbst äußerte Unmut über die Position Pekings. China habe seinen Handel mit Nordkorea weiter gesteigert, statt das Land wirtschaftlich unter Druck zu setzen, schrieb Trump auf Twitter. Und in einem anderen Tweet: "Die Vereinigten Staaten haben einige der schlechtesten Handelsabkommen in der Geschichte der Welt gemacht. Warum sollten wir diese Abkommen fortsetzen, mit Ländern, die uns nicht helfen?"

Haley sagte in ihrer Rede in New York, China habe eine Schlüsselrolle bei der Erhaltung des Friedens und der Verhinderung einer Katastrophe in der Region. "Wir werden mit China arbeiten. Wir werden mit jedem Land arbeiten, das Frieden will, aber wir werden nicht die unzureichenden Ansätze der Vergangenheit wiederholen, die uns an diesen dunklen Tag gebracht haben."

Drohung aus Pjöngjang

Nordkorea drohte Washington seinerseits nach dem Test der ballistischen Interkontinentalrakete mit weiteren Waffentests. Machthaber Kim Jong Un habe seine Wissenschaftler aufgefordert, regelmäßig "kleine und große Geschenke" an "die Yankees" zu schicken, teilte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch mit.

Der Abschuss der Rakete am Vortag wurde in der Stellungnahme in höchsten Tönen gelobt - diese sei auch in der Lage, einen Atomsprengkopf zu tragen. Nach jüngster US-Geheimdiensteinschätzung verfügt Pjöngjang wahrscheinlich noch nicht über die Fähigkeit, einen Atomsprengkopf auf eine ballistische Interkontinentalrakete zu setzen.

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