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Mutmaßlicher Giftgas-Angriff in Syrien - Trump, Macron und May erwägen Militäreinsatz

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Während im Weltsicherheitsrat Beschlüsse nach dem Giftgas-Angriff in Syrien scheitern, berät Washington mit London und Paris über ein militärisches Vorgehen gegen Assad.

Rauch steigt auf in der Stadt Douma, östlich von Damaskus auf am 7.4.2018
Rauch steigt auf in der Stadt Duma, östlich von Damaskus, am 7. April 2018
Quelle: ap

Die USA, Frankreich und Großbritannien haben ausführlich über eine militärische Antwort auf den mutmaßlich von der syrischen Regierung begangenen Giftgasangriff nahe Damaskus beraten. Möglicherweise werde es bereits zum Ende dieser Woche zu einem Vergeltungsschlag kommen, verlautete am Dienstag aus US-Regierungskreisen. Um in der Krise präsent zu sein, sagte Präsident Donald Trump seine Teilnahme am Gipfeltreffen der Organisation Amerikanischer Staaten ab.

Keine Einigung im Weltsicherheitsrat

Aus dem Umfeld der US-Regierung hieß es zunächst, weder Washington noch London oder Paris hätten bereits eine bindende Entscheidung zum Vorgehen in Syrien gefällt. Am Samstagabend war es in der Stadt Duma zu einem mutmaßlichen Giftgasangriff mit mindestens 40 Toten gekommen. Bilder von Kindern mit Schaum vor dem Mund sorgten weltweit für Entsetzen. Die USA machen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für den mutmaßlichen Angriff verantwortlich. Russland erklärte hingegen, die Rebellen hätten den Angriff lediglich inszeniert. Moskau ist im Bürgerkrieg ein enger Verbündeter der syrischen Regierung.

Im Weltsicherheitsrat scheiterten am Dienstag drei Resolutionsentwürfe, die Reaktionen auf den Vorfall eingeleitet hätten. Gegen einen Entwurf aus den USA legte Russland Veto ein. Dieser sah vor, ein neues Gremium zur Untersuchung von Chemiewaffenangriffen ins Leben zu rufen. Für die rivalisierende russische Resolution kamen nicht genügend Stimmen zusammen. Demnach hätte der Sicherheitsrat das Recht bekommen, die Erkenntnisse des Gremiums "gründlich zu prüfen" - dies hätte Russland beispielsweise eine Vetomöglichkeit eingeräumt.

Im dritten Resolutionsentwurf am späten Dienstagabend, ebenfalls von Moskau eingebracht, wurde schließlich eine Untersuchung durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen begrüßt. Aber auch dieser kam nicht durch den Weltsicherheitsrat. Ein "Nein" der Briten erklärte die britische UN-Botschafterin Karen Pierce unter anderem damit, dass ein OPCW-Ermittlerteam bereits auf dem Weg nach Syrien sei. Russlands Vorschlag habe keinen Vorstoß für eine neue Expertengruppe enthalten, die die Verantwortlichkeit hinter den Chemiewaffenangriffen klären soll.

Russland: "Ein Schritt näher in Richtung Konfrontation"

Der russische Botschafter Wassili Nebensja äußerte angesichts der gescheiterten Resolutionen Bedauern. Er rief die USA und Großbritannien auf, von einem Militärschlag gegen Syrien abzusehen. Die Vereinigten Staaten versuchten, die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen und brächten diese "einen Schritt näher in Richtung Konfrontation".

Die US-Botschafterin Nikki Haley dagegen sagte, ihr Land sei Russland weit entgegengekommen. Aber der erste russische Resolutionsentwurf hätte bedeutet, dass Moskau die Ermittler hätte aussuchen und die Ergebnisse der Untersuchung beurteilen dürfen.

Schweden für Militärschlag unter Führung Frankreichs

Nach der Blockade im Weltsicherheitsrat zeigte sich auch Schwedens Botschafter Olof Skoog enttäuscht. Er hoffe, dies werde nicht als das Ende verstanden, Fakten zu ermitteln und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Eine gemeinsame Militäroperation, möglicherweise mit Führung Frankreichs statt der Vereinigten Staaten, könnte eine Botschaft der internationalen Einheit für das Verbot chemischer Waffen aussenden.

Der französische Präsident Emmanuel Macron benötigt keine Erlaubnis des Parlaments für einen möglichen Militärschlag. Seit 2014 kämpft das Land an der Seite der USA in Syrien gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. Aus den Reihen der US-Regierung hieß es zudem, die Verbündeten würden eine Reaktion erwägen, die über den Angriff eines syrischen Luftwaffenstützpunktes im vergangenen Jahr hinausgeht.

Im April 2017 war es einen Tag lang zum Angriff auf die Basis Al Schairat gekommen - ebenfalls ein Vergeltungsschlag für einen mutmaßlich von Präsident Baschar al-Assad angeordneten Giftgasangriff. Macron sagte, ein möglicher weiterer Einsatz werde auf Chemiewaffenlager zielen.

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