Sie sind hier:

Stopp beendet - USA nehmen wieder Flüchtlinge auf

Datum:

Nach Ablauf eines 120-tägigen Aufnahmestopps haben die USA ihr Flüchtlingsprogramm wieder aufgenommen. Für elf Länder mit "hohem Risiko" sollen aber auch künftig Ausnahmen gelten.

Trump verweigert per Dekret Menschen aus sieben muslimischen Staaten die Einreise. Auch die Iranerin Shahrzad aus München kann ihre Familie nicht mehr besuchen. Wer ist als nächstes dran?

Beitragslänge:
5 min
Datum:

Einem von Präsident Donald Trump unterzeichneten Dekret zufolge soll eine Wiederaufnahme des Programms für diese elf Staaten für einen Zeitraum von 90 Tagen weiter überprüft werden. Für alle anderen Flüchtlinge hätten die Sicherheitsbehörden während des vorübergehenden Aufnahmestopps die Überprüfungsmechanismen verbessert, hieß es.

Elf Risiko-Staaten nicht benannt

"Die Sicherheit der Amerikaner ist unsere oberste Priorität", sagte die stellvertretende Leiterin der Einwanderungsbehörde, Jennifer Higgins. Welche Staaten zu den elf Ländern gehören, listete das Weiße Haus nicht auf. Flüchtlingsorganisationen zufolge fallen darunter Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Südsudan, Sudan, Syrien und Jemen.

Der von Trump erlassene komplette Aufnahmestopp für Flüchtlinge war erst nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts im Juni in Kraft getreten und lief am 24. Oktober aus. Parallel dazu will Trump im Zuge seiner rigorosen Einreisepolitik auch insgesamt deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen. Ende September setzte die Regierung in Washington die Obergrenze für Flüchtlinge auf 45.000 fest und begründete dies mit Sicherheitserwägungen und dem Schutz von US-Bürgern. Im laufenden Jahr haben die Vereinigten Staaten bislang rund 54.000 Flüchtlinge aufgenommen. 2016 waren es noch 85.000.

"Unvernünftiges Verbot gegen Muslime"

Hilfsverbände zeigten sich kritisch. Es sei unklar, ob Flüchtlingen mit neuen Vorschriften die Einreise in die USA "geradezu unmöglich" gemacht werde, erklärte der jüdische Hilfsverband HIAS. Der Präsident von "Refugees International", Eric Schwartz, beklagte fehlende Transparenz und die "zynische und tragische Manipulierung des administrativen Prozesses". Die Öffentlichkeit werde die neuen Vorschriften wohl als "ein weiteres unvernünftiges Verbot vor allem gegen Muslime" betrachten, sagte Schwartz. Im Wahlkampf hatte Trump einen totalen Stopp bei der Einreise von Muslimen verlangt.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.