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Einsatz am Hindukusch - USA schicken 3.000 Soldaten nach Afghanistan

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Die USA schicken mehr als 3.000 weitere Soldaten nach Afghanistan. Die meisten von ihnen seien schon auf dem Weg zum Einsatz, so Verteidigungsminister Mattis. US-Präsident Trump hatte die Aufstockung bereits angekündigt - und war damit von seinem Wahlkampfversprechen abgekehrt, die Soldaten abzuziehen.

Die Ankündigung von US-Präsident Trump, die amerikanische Truppenstärke in Afghanistan wieder aufzustocken, wird auch von der Nato begrüßt. Denn die Taliban gewannen zuletzt wieder an Boden. Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, US-Truppen abzuziehen.

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Die mehr als 3.000 Soldaten sollen ihre rund 11.000 Kameraden vor Ort bei der Stabilisierung des Landes unterstützen, sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis am Montag in Washington.

Mattis führte aus, die abschließenden Befehle für die Truppenaufstockung habe er noch nicht unterzeichnet, weil noch Details geprüft würden. Allerdings seien die meisten betroffenen Soldaten schon "auf dem Weg oder dem Befehl unterstellt". Er wolle keine weiteren Informationen dazu geben, "die dem Feind helfen".

Abkehr von Wahlkampfversprechen

US-Präsident Donald Trump hatte im August angekündigt, das Truppenkontingent in Afghanistan aufzustocken. Damit vollzog er eine Kehrtwende zu seinen Wahlkampfversprechen und zur Politik seines Vorgängers Barack Obama. Knapp 16 Jahre nach dem Einmarsch in Afghanistan solle das US-Militär verstärkt gegen die radikalislamischen Taliban in dem Land vorgehen. Trump forderte die NATO-Verbündeten auf, ihre Truppen am Hindukusch ebenfalls aufzustocken.

Am Wochenende erklärte die Allianz, die Generalstabschefs ihrer 29 Mitgliedsländer hätten bei einem Treffen in der albanischen Hauptstadt Tirana grundsätzlich die Notwendigkeit zusätzlicher Truppen anerkannt. Eine Entscheidung solle aber nicht vor der nächsten Sitzung des Komitees im Oktober fallen.

Die Bundesregierung hatte nach Trumps Aufforderung geäußert, dass sie keine Aufstockung plane. Deutschland ist - weit hinter den USA - der zweitgrößte Truppensteller im Rahmen der NATO-Mission in Afghanistan. Die Mandatsobergrenze für die Bundeswehr war im Januar 2016 von 850 auf 980 Soldaten erhöht worden.

US-Senat stimmt für Militärhaushalt in Höhe von 700 Milliarden Dollar

Unterdessen hat der US-Senat mit deutlicher Mehrheit einen neuen Verteidigungshaushalt in Höhe von 700 Milliarden Dollar (rund 586 Milliarden Euro) genehmigt - so groß war das Budget selbst zu Zeiten der Irak- und Afghanistankriege nicht. Mit 89 zu 8 Stimmen votierte die Kammer am Montagabend (Ortszeit) wie erwartet dafür. Mit dem Gesetz bekommt das Pentagon im neuen Haushaltsjahr ab dem 1. Oktober 640 Milliarden Dollar für den Basisbetrieb des Militärs und weitere 60 Milliarden für Kriegsmissionen unter anderem in Afghanistan, Irak und Syrien. Doch bis das Geld fließen kann, muss noch eine Hürde genommen werden.

Schon wie das Repräsentantenhaus zuvor lehnte der Senat den Vorschlag von Verteidigungsminister Mattis ab, mehrere Militärstützpunkte im Land ab 2021 zu schließen. In der 1.215 Seiten umfassenden Maßnahme wird diversen Einwänden des Weißen Hauses die Stirn geboten, doch US-Präsident Donald Trump hat bisher nicht gedroht, ein Veto gegen das Gesetz einzulegen.

Die vom Senat verabschiedete Version enthält 8,5 Milliarden Dollar, um die Raketenabwehr des Landes als Reaktion auf Drohungen aus Nordkorea auszubauen. Zudem gibt es 10,6 Milliarden Dollar für 94 Militärflugzeuge - das sind zwei Dutzend mehr, als Trump angefordert hatte. Ebenfalls vorgesehen sind 25 Milliarden Dollar für die Bezahlung von 13 Schiffen. Auch hier gilt: Es sind fünf mehr, als die US-Regierung eigentlich eingeplant hatte. Trumps Vorschlag an den Kongress hatte ursprünglich 603 Milliarden Dollar für den Basisbetrieb des Militärs und 65 Milliarden für Auslandsoperationen umfasst.

Streit über Transgender-Soldaten weiter ungelöst

Senator John McCain wollte bei der Diskussion in der Kongresskammer vergeblich den Konflikt über Soldaten lösen, die als Transgender leben. Die Debatte, ob entsprechende im Dienst stehende Militärangehörige bei der Armee bleiben dürfen oder entlassen werden, wird landesweit geführt.

Trotz des nun gebilligten Geldflusses an das Militär ist offen, wie schnell dies tatsächlich in der Praxis geschehen wird. Die Abgeordneten müssen zunächst einen Deal ausarbeiten, der bestehende Finanzdeckel auf den Bundesbehörden anhebt. Der Kongress hat zuvor zwar bereits einmal die Ausgabenbeschränkung anheben können - doch hochrangige Militärs fordern deren komplette Abschaffung.

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