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Trump: "Maximaler Druck" - US-Sanktionen gegen Irans Metall-Industrie

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Sanktionen gegen den Bergbau- und Stahlsektor sollen die zweitgrößte Einnahmequelle des Iran nach dem Erdöl treffen. So US-Präsident Trump. Frankreich mahnt indes zur Besonnenheit.

Archiv: Ein Sicherheitsbeamter in der Uranumwandlungsanlage in Isfahan am 30.03.2005
Uranumwandlungsanlage in Isfahan im Iran
Quelle: ap

Die USA verhängen neue Wirtschaftssanktionen gegen den Iran, die vor allem die Metallbranche des Landes treffen sollen. US-Präsident Donald Trump erließ am Mittwoch ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte. "Wir setzen erfolgreich die mächtigste Kampagne des maximalen Drucks aller Zeiten ein, die durch die Handlungen des heutigen Tages noch weiter gestärkt wird", heißt es in einer Mitteilung Trumps.

Iran werden Export-Einnahmen verwehrt

Dem Iran sollen damit Einnahmen aus dem Export von Kupfer, Eisen, Stahl und Aluminium verwehrt werden, die zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, zur Unterstützung von Terrorgruppen und -netzwerken, Aggressionen in der Region und militärischer Expansion verwendet werden könnten, heiß es in dem Dekret.

Demzufolge sollen Besitztümer in den USA, etwa Bankkonten von allen iranischen Personen, die in den entsprechenden Industriezweigen tätig sind, eingefroren werden. Dies gelte auch für alle, die wissentlich an entsprechenden Geschäften teilgenommen und diese maßgeblich unterstützt haben. Dies könnte etwa ausländische Banken treffen.

Die neuen Sanktionen kommen ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Die inzwischen wieder eingeführten Sanktionen richten sich vor allem gegen den Energie- und Bankensektor des Landes.

Sowohl in Teheran und Washington wirken Hardliner auf die Außenpolitik ihrer Länder ein - wenn auch indirekt. Das berichten die ZDF-Korrespondenten Jörg Brase und Ines Trams.

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Trump erklärte am Mittwoch, das Atomabkommen mit dem Iran sei "nicht reparabel". Er würde sich jedoch freuen, eines Tages mit der Führung des Irans zusammenzutreffen, um eine Vereinbarung auszuarbeiten und - ganz wichtig - Schritte zu unternehmen, dem Iran die Zukunft angedeihen zu lassen, die das Land verdiene.

Druck auf Abkommenspartner wächst

Mit Irans Ankündigung, das Atomabkommen teilweise auszusetzen, erhöht sich der Druck auf die Vertragsparteien Deutschland, Frankreich, Russland, Großbritannien und China, die gemeinsam mit den USA und dem Iran 2015 das Abkommen ausgehandelt hatten. Irans Präsident Ruhani forderte die verbliebenen Vertragspartner auf, binnen zwei Monaten die Bank- und Ölsanktionen gegen den Iran wieder aufzuheben. Sollte dies nicht passieren, werde der Iran in der nächsten Phase nach 60 Tagen auch die Beschränkung der Urananreicherung auf einen Grad von 3,5 überdenken und Uran unbegrenzt anreichern.

Aus Sicht der EU bedeutet die Ankündigung nicht, dass der Iran sofort gegen das Abkommen verstößt, weil Teheran derzeit deutlich unter den Limits liege. Eine 3,5-prozentige Anreicherung ist weit entfernt von waffenfähigem Material - dafür wäre eine deutlich höhere Anreicherung von rund 90 Prozent nötig, die technisch deutlich anspruchsvoller ist.

Paris und Deutschland rufen zur Deeskalation auf

Frankreich hat den Iran indes aufgefordert, das Atomabkommen und all seine Verbindlichkeiten zu respektieren und eine Eskalation zu verhindern. Das französische Außenministerium erklärte, Frankreich werde weiterhin daran arbeiten, dass die Finanzkanäle mit dem Iran offenblieben und Exporte möglich seien. Verteidigungsministerin Florence Parly bekräftigte, dass Frankreich an dem Abkommen festhalten wolle. Sie schloss aber im Sender RMC Sanktionen nicht aus. "Es ist wahrscheinlich eines der Dinge, die untersucht werden", sagte sie.

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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, er habe die Ankündigungen des Iran "mit großer Sorge vernommen". Er bekräftigte den Willen der Bundesregierung, an dem Abkommen festzuhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, Berlin verlange eine "vollständige Umsetzung auch vom Iran". Deutschland und Irans Vertragspartner seien am Erhalt des Abkommens interessiert und hielten sich "vollumfänglich" an ihre Verpflichtungen.

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