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Organisation Amerikanischer Staaten - Venezuela: OAS bringt keine Resolution zustande

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Die Krise in Venezuela eskaliert immer weiter. Bei neuen Protesten gegen die Regierung ist ein junger Mann ums Leben gekommen, mehrere Menschen wurden verletzt. Trotz der Gewalt kann sich die Organisation Amerikanischer Staaten zu keiner gemeinsamen Haltung durchringen.

Der venezolanische Oppositionsführer Capriles ist bei Protesten in der Hauptstadt Caracas geschlagen und mit Tränengas attackiert worden. Soldaten hätten das Mittel eingesetzt, sagte der frühere Präsidentschaftskandidat. Mitglieder seines Teams seien …

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Bei ihrem Treffen im mexikanischen Cancún konnten sich die OAS-Außenminister nicht auf einen gemeinsamen Fahrplan im Umgang mit der venezolanischen Regierung und der Krise im Land einigen. Wieder scheiterte der Versuch, eine gemeinsame Resolution zu verabschieden und damit mehrere radikale Maßnahmen von Präsident Nicolás Maduro zu verurteilen.

Drei Stimmen fehlen

Die USA, Mexiko, Kanada und weitere südamerikanische Staaten äußerten in einer gemeinsamen Erklärung ihre Enttäuschung über das Scheitern der Abstimmung. Die Resolution war mit drei fehlenden Stimmen an der benötigten Zwei-Drittel-Mehrheit der insgesamt 34 Mitgliedsländer gescheitert. 20 der Staaten hatten sich für die Resolution ausgesprochen, fünf dagegen und acht Mitgliedsländer wurden als abwesend gezählt, darunter auch Venezuela selbst.

Zuvor hatte die venezolanische Außenministerin Delcy Rodríguez die Sitzung verlassen und erklärt, ihre Regierung werde keinerlei Resolution akzeptieren. Neben Venezuela würden auch andere Staaten erwägen, die OAS zu verlassen, sagte Rodríguez, ohne die Länder beim Namen zu nennen. Die linken Verbündeten Nicaragua, Bolivien und Ecuador halten bisher zum sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro.

OAS-Generalsekretär Luis Almagro hatte Venezuela in der Vergangenheit mehrfach scharf kritisiert und Neuwahlen verlangt. Zudem warf er der Regierung von Maduro systematische Verletzung der Menschenrechte vor. Daraufhin hatte Venezuela seinen Rückzug aus der OAS angekündigt.

Mehr als 70 Tote und 1.300 Verletzte

Bei Protesten gegen die Regierung sind in den vergangenen Monaten mehr als 70 Menschen ums Leben gekommen, etwa 1.300 Menschen wurden verletzt. Mexikos Außenminister Luis Videgaray sagte, während sich die Staaten der OAS nicht einigen könnten, ginge die Gewalt auf den Straßen von Caracas und in anderen Städten des Landes weiter.

Bei neuen Unruhen am Montag in Caracas wurde ein 17-Jähriger tödlich von einer Kugel getroffen. Die Demonstranten wurden von Militär und Polizei auch diesmal daran gehindert, durch die Hauptstadt Caracas zu ziehen. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas und Wasserwerfer ein.

Opposition fordert Maduros Amtsenthebung

Konservative und rechtsgerichtete Regierungsgegner kämpfen für Maduros Amtsenthebung und vorgezogene Wahlen. Sie machen den Staatschef für die schwere Wirtschaftskrise in dem südamerikanischen Land verantwortlich, die zu dramatischen Versorgungsengpässen geführt hat.

Die Opposition, die im Parlament über die Mehrheit verfügt, lehnt Maduros Initiative zur Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung ab. Sie wirft dem Präsidenten vor, diese Versammlung mit seinen Anhängern besetzen zu wollen. Maduro beschuldigt seinerseits die Regierungsgegner, mit Unterstützung der USA einen Staatsstreich gegen ihn zu planen. Eine Reihe von Vermittlungsversuchen zwischen Regierung und Opposition sind bereits gescheitert.

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