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Venezuela - Maduro will sich mit Trump treffen

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Mit scharfen Worten greift Maduro normalerweise alles an, was aus den USA kommt. Nun erklärt er vor der Verfassungsgebenden Versammlung, er wolle sich mit Trump treffen. Credit Suisse stoppt indes den Handel mit venezolanischen Aktien.

In Venezuela gibt es nicht mehr viele Entscheidungsträger, die sich Präsident Maduro entgegenstellen. Der hat gerade erst eine verfassungsgebende Versammlung wählen lassen - und sich so diktatorische Vollmachten gesichert, sagen seine Kritiker.

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Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro will sich nach eigenem Bekunden mit US-Präsident Donald Trump treffen. "Hier ist meine Hand", sagte er am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Ansprache vor der umstrittenen Verfassungsgebenden Versammlung in Caracas direkt an Trump gewandt. Seinen Außenminister forderte Maduro auf, ein Telefongespräch oder eine Zusammenkunft mit dem US-Präsidenten zu arrangieren. Maduro erklärte, er wolle eine starke Beziehung zu den USA haben, so, wie dies auch mit Russland der Fall sei.

Kurz zuvor hatte der Präsident die USA noch gewarnt, Venezuela "werde niemals aufgeben". Trump wird von Maduro regelmäßig verhöhnt oder als Inhaber eines vermeintlichen "Imperiums" dargestellt. Die Trump-Regierung hat Maduro dagegen einen "Diktator" genannt und gegen ihn und mehr als zwei Dutzend andere aktuelle oder frühere Regierungsbeamte Sanktionen verhängt. Sie beschuldigt die Verantwortlichen der sozialistischen Regierung in Venezuela, Menschenrechte zu verletzen und die Demokratie im Land inmitten einer politischen und finanziellen Krise zu untergraben.

Weiter Streit um Verfassungsgebende Versammlung

Internationale Kritik hat bisher vor allem die neue Verfassungsgebende Versammlung geerntet. In dem Gremium sitzen lediglich Maduro treu ergebene Abgeordnete, es ist mit umfassenden Regierungsbefugnissen ausgestattet und fungiert als eine Art Parallelversammlung zum von der Opposition kontrollierten Parlament des Landes.

Am Donnerstag baute eine kleine Gruppe von jungen Demonstranten Straßenbarrikaden im Bezirk El Hatillo der Hauptstadt Caracas auf, um gegen die Verurteilung des Bezirksbürgermeisters David Smolansky zu protestieren. Der Oberste Gerichtshof hatte ihn zu 15 Monaten Haft verurteilt, weil er einer Anordnung, Proteste in seiner Gemeinde zu beenden, nicht gefolgt war. Der "Diktatur" dürfe nicht erlaubt werden, "unsere Bürgermeister zu jagen, zu inhaftieren und wie Kriminelle zu behandeln", sagte der Anwalt Andres Paez, der an dem Protest teilnahm.

Credit Suisse untersagt Handel mit Venezuela-Bonds

Wo sich Smolansky aufhält, ist derzeit unbekannt. In einer Videomitteilung sagte er, die Bürger von El Hatillo sollten gegen das "politische Erschießungskommando" der Regierung auf die Straßen gehen. Er fühle sich weiterhin der Wiederherstellung der Freiheit in Venezuela verpflichtet.

Angesichts der politischen und finanziellen Krise in Venezuela verbot indes die Bank Credit Suisse den Handel mit Anleihen aus dem Land. Sie werde nicht länger mit zwei speziellen venezolanischen Wertpapieren handeln oder diese als Sicherheitspfand akzeptieren, teilte eine Sprecherin des Finanzkonzerns mit. Gleiches gelte für weitere Anleihen, die das Land ab dem 1. Juni ausgegeben habe.
In der Mitteilung der Bank wurden "jüngste Entwicklungen und das politische Klima" in Venezuela als Begründung für den Handelsstopp genannt. Die USA erwägen neben persönlichen Strafmaßnahmen gegen Einzelpersonen auch Wirtschaftssanktionen gegen die Maduro-Regierung. Venezuela muss in diesem Jahr rund sechs Milliarden Dollar (5,1 Milliarden Euro) Schulden zurückzahlen. Es wird geschätzt, dass das Land lediglich noch zehn Milliarden Dollar hat, darunter vor allem in Goldbarren.

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