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Veränderung seit Neujahr - Majestätsbeleidigung ohne Strafe

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Mit dem neuen Jahr wurde der Paragraf 103 des Strafgesetzbuches gestrichen. Demnach ist Majestätsbeleidigung nicht mehr strafbar.

Erdogan hatte gegen Böhmermann geklagt.
Erdogan hatte gegen Böhmermann geklagt.
Quelle: Hassene Dridi/AP/dpa

Majestätsbeleidigung ist in Deutschland seit Jahresbeginn nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat mit. Die Länderkammer hatte nach eigenen Angaben den Anstoß für die Streichung des Paragrafen 103 aus dem Strafgesetzbuch gegeben.

Der Passus war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Basis dieses Paragrafen gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann vorgegangen war. Das Strafverfahren um dessen "Schmähgedicht" wurde eingestellt.

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