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Nach den Luftangriffen - Macron und Trump ringen um Syrien-Kurs

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Die Luftangriffe in Syrien seien ein Erfolg, erklärt Macron. Er habe Donald Trump von einem längerfristigen militärischen Engagement überzeugt. Das Weiße Haus widerspricht.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 15.04.2018 in Paris
"Wir haben ihn (Donald Trump) überzeugt, dass es notwendig ist, dort auf Dauer zu bleiben", sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Das Weiße Haus widersprach jedoch dieser Aussage. Quelle: reuters

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Luftangriffe seines Landes sowie der USA und Großbritanniens auf Ziele in Syrien als Erfolg bezeichnet. "Die Operation, zu der wir uns entschlossen haben, wurde perfekt ausgeführt", sagte Macron am Sonntag in einem Live-Interview des Fernsehsenders BFM und der Online-Investigativseite Mediapart. Alle Raketen hätten ihr Ziel erreicht.

US-Präsident Donald Trump habe zum Verbleib in Syrien und dem Befehl zu Luftangriffen überredet werden müssen. "Vor zehn Tagen wollte Präsident Trump die Vereinigten Staaten aus Syrien abziehen. Wir haben ihn davon überzeugt zu bleiben", sagte Macron. Eine Reaktion aus den USA folgte prompt.

Weißes Haus: US-Truppen so schnell wie möglich abziehen

Trumps Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders teilte in einer Stellungnahme am Sonntagabend (Ortszeit) mit, die Mission der USA habe sich nicht verändert: "Der Präsident hat klar gemacht, dass er die US-Truppen so schnell wie möglich zu Hause haben will." Die USA wollten die Terrormiliz Islamischer Staat noch immer vernichten. Das Land erwarte von regionalen Verbündeten Hilfe dabei, die Region zu sichern.

Wie gesetzlich vorgeschrieben, informierte Trump die Mitglieder des US-Kongresses schriftlich über das Vorgehen in Syrien. Gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich hatten die USA am Wochenende Luftangriffe auf syrische Stellungen geflogen. Dies erfolgte als Reaktion auf einen mutmaßlichen Chemiewaffenangriff auf syrische Rebellen in Duma bei Damaskus mit mindestens 40 Toten.

Trump schrieb in dem Brief an die US-Politiker, Ziel der Angriffe seien Einrichtungen des syrischen Militärs gewesen. Er habe gehandelt, um "die Stabilität in der Region zu fördern, Abschreckung vor dem Einsatz chemischer Waffen zu erzeugen und ein Verschlimmern der humanitären Katastrophe zu verhindern".

USA wollen neue Sanktionen gegen Rusland

Um den Druck auf die Regierung von Präsident Baschar al-Assad weiter zu erhöhen, haben die USA neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Sie sollen heute bekannt gegeben werden. "Die internationale Gemeinschaft wird nicht erlauben, dass Chemiewaffen zurück in unseren Alltag kommen", sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Dass Assad den Einsatz befohlen habe und Russland das vertusche, müsse aufhören. Syrien streitet ab, Chemiewaffen eingesetzt zu haben.

Macron sagte mit Blick auf den Vergeltungsschlag, das syrische Regime und Russland "behaupten, sie hätten auf ihrer Seite keine Opfer". Dies sei exakt das, was die westlichen Verbündeten tun wollten. Bei der Aktion sei es um Vergeltung gegangen - es sei kein kriegerischer Akt gewesen.

Macron will neue diplomatische Initiative

Die Verbündeten seien international zudem vollständig legitimiert gewesen, um internationales humanitäres Recht durchzusetzen. Wegen der starren Haltung Russlands im Weltsicherheitsrat seien sie zum Handeln ohne explizites UN-Mandat gezwungen gewesen, erklärte der Präsident. "Wir waren an einem Punkt angelangt, da diese Angriffe unumgänglich geworden waren."

Frankreich wolle westliche Staaten, Russland und die Türkei zu einer neuen diplomatischen Initiative bringen, um eine langfristige politische Lösung in Syrien zu erreichen. Er bot sich zudem als Vermittler zwischen den USA und Russland an. Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas betonte, es könne nach jahrelangem Krieg nicht so weiter gehen. "Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen", sagte er am Sonntagabend im ZDF.

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine diplomatische Lösung des Syrien-Konflikts ausgesprochen. "Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen", sagt er im ZDF.

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