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Ermittlungen - Abgasskandal: Dobrindt bestellt Daimler-Manager ein

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Auch Daimler gerät tiefer in den Sog des Abgasskandals. Nachdem bekannt wurde, dass gegen Mitarbeiter des Autobauers ermittelt wird, hat Verkehrsminister Dobrindt Vertreter des Konzerns für den Nachmittag einbestellt.

Verkehrsminister Dobrindt hat Verantwortliche von Daimler vor die Untersuchungskommission zur Aufarbeitung des Abgasskandals geladen. Medienberichten zufolge soll der Konzern bei Diesel-Autos noch massiver manipuliert haben als bisher bekannt. Daimler …

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Im Zuge der Ermittlungen gegen Daimler wegen möglicherweise frisierter Abgas-Werte hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt Verantwortliche des Autobauers einbestellt. Die Vertreter seien für den Nachmittag in die Untersuchungskommission zur Aufarbeitung des Abgasskandals geladen worden, teilte der CSU-Politiker mit. Sein Ministerium bestätigte die Planung einer Sondersitzung, um den Vorwürfen nachzugehen.

"Wir werden sehen, was da herauskommt", meinte Dobrindt. Im Übrigen liefen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen - und es sei damit zu rechnen, "dass irgendwann etwas herauskommt". Die Kommission war nach dem VW-Skandal eingesetzt worden und hatte auch auffällige Abgaswerte bei anderen Herstellern entdeckt.

Zwei konkret Verdächtige

Bei ihren Ermittlungen haben die Behörden zwei konkrete Beschuldigte im Blick - und weitere bisher unbekannte. In diesem Punkt bestätigte die Staatsanwaltschaft Stuttgart einen Bericht von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR. Die Medien hatten unter Berufung auf Justizunterlagen gemeldet, dass Daimler tiefer in die Abgas-Affäre bei Diesel-Fahrzeugen verstrickt sein soll als bislang bekannt.

Bei mehr als einer Million Fahrzeuge könnten demnach Motoren mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung für Abgastests eingebaut sein. Das hätte die Staatsanwaltschaft zu ihrer Großrazzia bei dem Stuttgarter Autobauer im Mai veranlasst. Die Abgasreinigung sei nach Ansicht der Strafverfolger bei amtlichen Messungen auf dem Prüfstand durch eine Software ein- und auf der Straße weitgehend ausgeschaltet worden.

Daimler rechnet nicht mit Stilllegungen

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart bekräftigte, es gehe um einen Verdacht, nannte aber keine Details. Auch Daimler wollte den Bericht mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht kommentieren. Man kooperiere aber "vollumfänglich mit den Behörden", erklärte das Unternehmen.

Die Gefahr, dass Autos stillgelegt werden könnten, sieht Daimler nach eigenen Angaben indes nicht. Die "Süddeutsche" hatte aus dem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Stuttgart zitiert, dass Fahrzeuge mit den beanstandeten Motoren wegen der Abschalteinrichtungen "auf dem europäischen Markt nicht zulassungsfähig gewesen" seien. Die Voraussetzungen für einen Widerruf der europaweiten Zulassung lägen vor.

Grüne: Organisiertes Staatsversagen

Grünen-Chef Cem Özdemir warf der Bundesregierung und den Behörden Versagen vor. "Es wird immer offensichtlicher, dass der Abgasskandal nur möglich gewesen ist, weil die Behörden über Jahre systematisch weggeschaut haben. Das ist eine Bankrotterklärung der Bundesregierung. Das ist organisiertes Staatsversagen", so Özdemir in einer Grünen-Mitteilung. Sein Parteikollege Oliver Krischer erklärte, "das Tricksen und Betrügen bei der Abgasreinigung war nicht nur einen Phänomen von VW, sondern der gesamten Branche".

Die deutsche Autoindustrie plädiert derweil für ein einheitliches Vorgehen bei einer möglichen Nachrüstung älterer Dieselautos. Es werde keine Stuttgarter und auch keine deutsche Lösung geben, sondern es werde ein europäisches Vorgehen erforderlich sein, sagte Daimler-Chef Dieter Zetsche laut mehreren Berichten am Rande einer Veranstaltung. Dazu habe es auch ein Treffen in Brüssel gegeben.

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