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Verfassungsschutz - Identitäre als rechtsextrem eingestuft

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Der Verfassungsschutz stuft die "Identitäre Bewegung Deutschland" (IBD) als eindeutig rechtsextrem ein. Bislang war sie als "Verdachtsfall" bewertetet worden.

Der Verfassungsschutz hat die "Identitäre Bewegung Deutschland" als eindeutig rechtsextrem eingestuft. Bisher galt die Organisation als Verdachtsfall.

Beitragslänge:
1 min
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Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang. Archivbild
Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang. Archivbild
Quelle: Henning Kaiser/dpa

Der Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Das bedeutet, dass die Bewegung ab sofort mit dem kompletten Instrumentarium an nachrichtendienstlichen Mitteln der Informationsbeschaffung beobachtet werden darf.

Dazu zählt beispielsweise auch der Einsatz von V-Leuten. Der Verfassungsschutz müsse auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier:

Archiv: Anhänger der "Identitären Bewegung", aufgenommen am 17.06.2017 in Berlin.

Verfassungsschutz - Identitäre Bewegung als "rechtsextremistisch" eingestuft 

Verbindungen in die rechte Szene und Hetze gegen Flüchtlinge - nun ist es offiziell: Die Positionen der Identitären Bewegung sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

von Jasmin Sarwoko
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