Warnung vor rechter Gewalt

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Verfassungsschutz - Warnung vor rechter Gewalt

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Gewaltbereite Rechtsextremisten stellen laut Verfassungsschutz eine wachsende Gefahr dar. Das geht aus einer Analyse hervor, aus der die "Welt am Sonntag" berichtet.

Der Verfassungsschutz warnt vor rechter Gewalt. (Symbolbild)
Der Verfassungsschutz warnt vor rechter Gewalt. (Symbolbild)
Quelle: dpa-Zentralbild/dpa

Der Verfassungsschutz warnt laut der "Welt am Sonntag" vor einer wachsenden Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextremisten in Deutschland. Demnach schreibt das Bundesamt für Verfassungsschutz in einer vertraulichen Analyse von "rechtsterroristischen Ansätzen und Potenzialen".

Als Akteure würden mittlerweile "vor allem wenig komplex organisierte Kleingruppen und Einzelpersonen in Erscheinung" treten. Der Austausch zwischen den Kleinstgruppen und die Radikalisierung fänden primär online statt.

Größere Gruppen haben kaum Einfluss

Viele der Akteure seien außerdem "erst seit wenigen Monaten oder Jahren rechtsextremistisch aktiv, teilweise handelte es sich um bislang gänzlich unbekannte Personen". Kaum noch Einfluss hätten dagegen klassische größere rechtsextreme Organisationen, in denen sich potenzielle Straftäter sammelten. Als inhaltlicher Treibstoff für rechtsterroristische Ideen wirkten derzeit vor allem die gesellschaftlichen Themenfelder "Asyl", "Migration" und "Islam".

Rechtsextremistische Strukturen sind heute für unsere Demokratie so gefährlich wie noch nie nach 1945.
Konstantin von Notz (Grüne)

Die Analyse des Verfassungsschutzes zeigt dem Bericht zufolge allerdings auch, dass Rechtsterroristen unzureichend organisiert sind. Es bestünden "eklatante Lücken zwischen Planung und Realität" von Anschlägen.

"Rechtsextremistische Strukturen sind heute für unsere Demokratie so gefährlich wie noch nie nach 1945", sagte Konstantin von Notz (Grüne), Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, der "Welt am Sonntag". Ihre Verbindungen reichten bis in die Regierungen europäischer Nachbarländer, Landesparlamente, den Deutschen Bundestag, in Sicherheitsbehörden und die Bundeswehr.

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