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Verfassungsschutzpräsident - Extremismus wird Normalität

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Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang will mit seiner Behörde dafür sorgen, dass die Grenze zwischen legitimem Protest und Extremismus wieder deutlicher erkennbar wird.

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Archivbild
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. Archivbild
Quelle: Oliver Berg/dpa

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang hat davor gewarnt, dass Aktivitäten von Extremisten zu einer dauerhaften Verschiebung des Sagbaren in der Gesellschaft führen. Es gebe eine "Mobilisierung durch Normalisierung", sagte er beim Symposium des Bundesamts für Verfassungsschutz in Berlin.

"Viele Aktionen von Extremisten sind eine ernste Bedrohung für die Grundordnung, aber strafrechtlich noch nicht relevant", sagte er. Daher müssten nicht nur Sicherheitsbehörden, sondern jeder Einzelne genau hinschauen.

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