Verkehrs- und Digitalbereich: Koalition für schnellere Verfahren
Verkehrs- und Digitalbereich -
Koalition für schnellere Verfahren
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Der Ausbau der digitalen Infrastruktur soll künftig schneller erfolgen. Dafür hat die Koalition ein Maßnahmen-Papier verabschiedet.
Koalitionsausschuss im Bundeskanzleramt. Quelle: Christoph Soeder/dpa
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition haben sich auf einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrs- und Digitalbereich geeinigt.
Die Koalition wolle ihre Anstrengungen in diesen Bereichen "verstärken und weitere Beschleunigungspotenziale noch in dieser Legislaturperiode heben", heißt es in einem Papier. Gemeinsam mit den Ländern soll zudem überprüft werden, wie etwa Gerichtsverfahren gestrafft und effektiver gemacht werden können.
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