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Vermeidung von Fahrverboten - Opposition rügt Diesel-Pläne

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Die Bundesregierung will weitere Diesel-Fahrverbote in den deutschen Städten vermeiden. Doch ihre Pläne stoßen auf Widerstand im Parlament.

Diesel-Fahrverbotsschild in Stuttgart. Archivbild
Diesel-Fahrverbotsschild in Stuttgart. Archivbild
Quelle: Marijan Murat/dpa

Die Opposition im Bundestag lehnt die Regierungspläne zur Eindämmung von Diesel-Fahrverboten einhellig ab. Linke und Grüne warnten bei der ersten Lesung, der Gesetzentwurf sei rechtlich nicht haltbar. AfD und FDP äußerten Zweifel an den angepeilten Schadstoff-Grenzwerten.

Nach den Regierungsplänen soll es Fahrverbote nur noch bei einer deutlichen Überschreitung des Grenzwerts für gesundheitsschädliche Stickoxide geben. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm CO2 pro Kubikmeter Luft.

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