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Einsatz in Afghanistan - Von der Leyen: Trump hat auf Militär-Experten gehört

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Verteidigungsministerin von der Leyen sieht in Trumps Afghanistan-Strategie einen Sinneswandel. Der US-Präsident habe offensichtlich auf seine Militär-Experten gehört, sagte sie im ZDF heute journal. Er folge nun der NATO-Strategie. Ein stärkeres Engagement der Bundeswehr dort sieht sie derzeit nicht.

Präsident Trump will den Militäreinsatz am Hindukusch entgegen früheren Äußerungen fortsetzen. Für Deutschland, so Verteidigungsministerin von der Leyen, werde das Mandat aber nicht geändert. Ziel sei die Stabilisierung dort, das brauche einen langen …

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Für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist die Strategie von US-Präsidenten Donald Trump, die Militärpräsenz in Afghanistan anzupassen, nicht neu. "Entwicklung und Präsenz lageabhängig zu beobachten und nicht abhängig von heimischen Wahlkalendern" sei aber gut, weil es die Strategie der NATO sei, wie sie im ZDF heute journal betonte. Sie interpretierte die Ankündigung Trumps als persönlichen Sinneswandel des US-Präsidenten, der nun auf seine Experten höre.

Perspektiven schaffen für Bevölkerung

Deutschland werde dagegen aller Wahrscheinlichkeit seine Militärpräsenz in Afghanistan nicht erhöhen. "Man stehe dabei nicht in der ersten Reihe", sagte von der Leyen. Letztes Jahr habe die Bundeswehr ihre Präsenz bereits um 18 Prozent erhöht. Jedoch brauche es einen "langen Atem" - die Dauer des Einsatzes hinge davon ab, wie schnell man für die afghanische Bevölkerung Perspektiven schaffen könne. Dafür müsse ohne jeden Zweifel das wirtschaftliche Engagement weiter verstärkt werden, forderte die Verteidigungsministerin. Das sei Teil des "vernetzten Ansatzes von militärischer Stabilisierung und wirtschaftlicher Entwicklung", der ohne "Nation Building" einhergehen müsse, was auch Trump betont habe, sagte sie.

Der Ansatz der NATO sei absolut richtig, bekräftigte die Verteidigungsministerin. Als NATO-Mitglied sei man aber weiterhin für die Ausbildung der heimischen Kräfte und Beratung zuständig. Der Kampfauftrag zur direkten Bekämpfung von Terroristen liege allein bei den USA und den einheimischen Kräften.

Tillerson droht Pakistan

Für US-Außenminister Rex Tillerson ist dazu auch Nachbarstaat Pakistan strategisch wichtig. Er forderte die Regierung von Pakistan auf, sich aktiver als bisher an der Stabilisierung des Nachbarlandes Afghanistan zu beteiligen. Trump hatte zuvor in seiner Rede zur Afghanistan-Strategie der USA erklärt, zu Pakistan als "Zuflucht für Terrororganisationen" könne nicht länger geschwiegen werden. Tillerson drohte Pakistan nun damit, das Land könne aufgrund seiner ambivalenten Haltung gegenüber den Taliban seinen Status als privilegierter Verbündeter der USA verlieren. Kürzung der Hilfen, Strafmaßnahmen oder Aberkennung des Privilegiertenstatus - all das sei "auf dem Tisch", sagte er.

Es gehe auch darum, die radikalislamischen Taliban zu Verhandlungen mit der afghanischen Regierung zu bewegen. "Es ist an der Zeit, einen Prozess der Versöhnung und des Friedens, der gut ein langer Prozess sein kann, zu beginnen", sagte Tillerson. Weder die Taliban noch die USA könnten aus seiner Sicht den Kampf mit militärischen Mitteln gewinnen.

"Wir haben uns entschieden, uns nicht ausschließlich auf Afghanistan zu konzentrieren", fügte Tillerson hinzu. Dies schließe auch eine Rolle Indiens zur Beilegung des Konfliktes ein. Indien könne etwa wirtschaftliche Hilfe leisten, um Afghanistan wieder zu einer funktionierenden Volkswirtschaft zu machen. Indien ist unter anderem wegen des Dauerstreits um die umkämpfte Region Kaschmir der Erzfeind Pakistans. Tillerson räumte ein, dass die einst guten Beziehungen zwischen den USA und Pakistan in den vergangenen Jahren unter einer "Erosion des Vertrauens" gelitten hätten. "Pakistan muss seinen Ansatz ändern", sagte er. Vor allem dürfe die Regierung in Islamabad keinesfalls weiterhin Terroristen Schutz bieten.

Trump will Terroristen töten

US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, den Militäreinsatz am Hindukusch entgegen früheren Äußerungen fortzusetzen und auszuweiten. Mit der Verkündung seiner Afghanistan-Strategie machte Trump den Weg für die Entsendung von Tausenden zusätzlichen US-Soldaten frei. Die Regierung in Kabul und die westlichen Verbündeten begrüßten Trumps Ankündigung.

Bei seiner Rede auf dem Militärstützpunkt Fort Myer in der Nähe von Washington rückte der US-Präsident von seiner früheren Kritik an dem Einsatz am Hindukusch ab und räumte ein, dass er die Lage nun anders bewerte. "Mein Gefühl war es abzuziehen", sagte Trump. Nach monatelangen Diskussionen sei er aber zu dem Schluss gekommen, dass ein übereilter Abzug ein "Vakuum" für "Terroristen" hinterlassen würde.

Während Trump es vermied, eine konkrete Zahl hinsichtlich der zusätzlichen Soldaten für Afghanistan zu nennen, wies der Präsident nach Angaben ranghoher Mitarbeiter des Weißen Hauses Verteidigungsminister James Mattis bereits an, bis zu 3.900 weitere US-Soldaten am Hindukusch zu stationieren. Ihre künftigen Aufgaben blieben zunächst unklar, doch betonte Trump in seiner Rede die Bedeutung des Anti-Terror-Kampfs in Afghanistan. "Wir machen keine Staatenbildung mehr, wir töten Terroristen", sagte der Präsident.

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