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Instandsetzung der "Gorch Fock" - Verteidigungsministerium räumt Fehler ein

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In der Affäre um das Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" hat das Verteidigungsministerium Fehler eingeräumt. Und bestätigt damit Kritikpunkte des Bundesrechnungshofes.

Gorch Fock in der Elsflether Werft
Gorch Fock in der Elsflether Werft
Quelle: dpa

Das Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU) hat nach einer umfangreichen Prüfung der internen Revision Vorwürfe des Bundesrechnungshofes weitgehend bestätigt.

In einer Stellungnahme, die dem Bundestag übermittelt wurde und die dem ZDF vorliegt, heißt es demnach, obwohl die Prüfungen noch nicht abschließend aufgearbeitet worden seien, erlaube der bisherige Wissensstand "bereits festzustellen, dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen".

Kosten der Instandsetzung explodieren

Der Rechnungshof hatte Anfang Januar Medienberichten zufolge in einem Prüfbericht schwere Versäumnisse bei der Instandsetzung des im Jahr 1958 gebauten Segelschiffs festgestellt. So waren für die Sanierung des Dreimasters Ende 2015 noch knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden. Später wurde auf 75 Millionen erhöht, inzwischen sind die veranschlagten Kosten auf bis zu 135 Millionen Euro gestiegen. Der Rechnungshof bemängelte unter anderem, vor der Instandsetzung habe es weder eine umfassende Schadenaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben.

Allerdings weist das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) einige Vorwürfe des Rechnungshofes zurück. Insbesondere widerspricht das Ressort der Feststellung der Finanzkontrolleure, die "Gorch Fock" habe über Jahre "eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler" dargestellt.

Verteidigungsministerium: Keine Gefahr für Soldaten

In der Stellungnahme, über die die Zeitung "Welt" zuerst berichtet hatte, schreibt das Ministerium, eine solche Gefahr habe "jedenfalls seit Abschluss der Instandhaltungsmaßnahmen 2012 bis zum Beginn des aktuellen Instandhaltungsvorhabens nicht bestanden". Die Sicherheit der Soldaten sei nicht beeinträchtigt gewesen.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, forderte das Verteidigungsministerium in der "Welt" auf, sich künftig "nicht nur als Opfer der kriminellen Machenschaften einer Werft zu inszenieren". Das Verteidigungsministerium habe "auch erhebliche eigene Fehler gemacht".

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