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Organisation gestärkt - OPCW darf Täter von C-Waffen-Angriffen nennen

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Die OPCW-Vertragsstaaten haben eine Stärkung der Organisation zum Verbot chemischer Waffen beschlossen. Künftig darf die OPCW die Urheber von Chemiewaffen-Angriffen benennen.

Archiv: Zentrale der OPCW in Den Haag am 11.10.2013
Zentrale der OPCW in Den Haag
Quelle: dpa

Gegen heftigen Widerstand von Russland und Syrien ist die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) deutlich gestärkt worden und darf künftig auch die Verantwortlichen eines Chemiewaffen-Angriffs benennen. Mit großer Mehrheit stimmten die Vertragsstaaten der OPCW in Den Haag auf einer Sondersitzung einem Antrag westlicher Staaten zu.

Bislang durfte die OPCW nur untersuchen, ob und wo Chemiewaffen eingesetzt worden waren, aber nicht die Täter angeben. Nach den jüngsten Anschlägen mit C-Waffen in Syrien, im Irak und auch nach dem Anschlag auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia im britischen Salisbury im März hatte Großbritannien die Initiative ergriffen.

Russland und Syrien dagegen

Rund 30 Staaten hatten dies unterstützt, darunter auch Deutschland. Russland und Syrien hatten sich aber vehement gegen die Erweiterung des Mandats gewehrt. Dies würde dem neutralen Charakter der Kontrollbehörde schaden, hatte Russland erklärt. Bis zum November 2017 stellte ein gemeinsamer Ausschuss der UN und der OPCW die Verantwortung für Angriffe fest. Dessen Mandat aber war nach einem Veto Russlands im UN-Sicherheitsrat nicht verlängert worden.

OPCW-Experten hatten bereits mehrere Angriffe mit Chemiewaffen im Syrien-Krieg festgestellt. Viermal waren die Regierungstruppen eindeutig als Verantwortliche ausgemacht worden.

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