Tunesien: Regierungsbildung gelungen

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Vertrauensabstimmung gewonnen - Tunesien: Regierungsbildung gelungen

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Bereits im Oktober vergangenen Jahres haben die Menschen in Tunesien ein neues Parlament gewählt. Auf eine neue Regierung mussten sie dennoch bis jetzt warten.

Elyes Fakhfakh spricht im Parlament.
Elyes Fakhfakh spricht im Parlament.
Quelle: Hassene Dridi/AP/dpa

Knapp fünf Monate nach der Parlamentswahl und einer schwierigen Suche hat Tunesien eine neue Regierung. Das Parlament sprach dem Kabinett von Elyes Fakhfakh am frühen Morgen das Vertrauen aus. Wie die Nachrichtenagentur TAP berichtete, stimmten 129 Abgeordnete für die Regierung, 77 dagegen, einer enthielt sich.

Vor gut einem Monat hatte Präsident Kais Saied den früheren Minister Elyes Fakhfakh, der die Ressorts Finanzen und Tourismus geleitet hatte, mit der Regierungsbildung beauftragt.

Zuvor hatte das Parlament ein von Ministerpräsident Habib Jemli aus unabhängigen Technokraten gebildete Kabinett deutlich abgelehnt. Die Tunesier, von denen viele unzufrieden mit der politischen Klasse sind, hatten das Parlament Anfang Oktober neu gewählt.

Geburtsort des Arabischen Frühlings

Tunesien war der Geburtsort der Revolten des Arabischen Frühlings 2011. Trotz der seither eingeleiteten demokratischen Reformen kämpft das nordafrikanische Land mit großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten und sozialen Unruhen. Tunesien steht unter dem Druck internationaler Kreditgeber, drastische Maßnahmen zur Wiederbelebung seiner Wirtschaft zu ergreifen. Deutschland zählt zu einem der wichtigsten Geberländer für die junge tunesische Demokratie.

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