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Virus verhindert Abschaffung - Söder verteidigt Soli-Entscheidung

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Die Koalition hat Hilfen für Firmen beschlossen, um sie vor den Auswirkungen der Corona-Epidemie zu schützen. Beim Soli gibt es allerdings keine Vereinbarung. Das führt zu Kritik.

CSU-Chef Markus Söder.
CSU-Chef Markus Söder.
Quelle: Nicolas Armer/dpa/Archiv

CSU-Chef Markus Söder hat die Entscheidung gegen eine vorgezogene Abschaffung des Solidaritätszuschlags gegen Kritik der SPD verteidigt: "In der jetzigen Situation mit der unklaren Entwicklung der Coronavirus-Krise haben wir keinen Spielraum für finanzielle Experimente." CDU/CSU wolle den Abbau - "aber keinen halben wie die SPD, sondern für alle".

Dagegen hält Finanzminister Olaf Scholz (SPD) dem Koalitionspartner CDU/CSU im Deutschlandfunk vor, sich in der Debatte einseitig auf die Seite der Gutverdiener zu stellen.

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