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Wahl im Europaparlament - Von der Leyen: Die Rede ihres Lebens

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Wenn das Europaparlament über Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionpräsidentin abstimmt, geht es für sie um alles oder nichts. Ihre Rede vor dem Parlament muss sitzen.

"Erwartet wird nicht weniger als die Rede ihres Lebens", so ZDF-Korrespondent Stefan Leifert aus Straßburg über die für die Kommissionspräsidentschaft nominierte Ursula von der Leyen.

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Die Meisterin des Sich-nichts-anmerken-lassens lässt sich dann doch etwas anmerken. Ein bisschen angespannt wirkt Ursula von der Leyen, als sie sich am Montag im Europaparlament ein letztes Mal die Rückendeckung ihrer Fraktion holt. Es sind die vielleicht aufregendsten Stunden im politischen Leben der deutschen Verteidigungsministerin. 

374 - das ist die magische Zahl des Tages. So viele Stimmen benötigt von der Leyen, um vom Europaparlament zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt zu werden. Gerade mal 182 davon können die Christdemokraten, also von der Leyens eigene Truppen, dazu beisteuern. Heißt: 182 müssen aus anderen Lagern hinzukommen. Linke und Grüne haben sich bereits festgelegt, nicht für die Kandidatin aus Deutschland zu stimmen. Die Sozialdemokraten sind noch unentschlossen, wollen endgültig erst am Dienstag entscheiden, nach von der Leyens Rede vor dem Straßburger Europaparlament.

Von der Leyen verspricht verbessertes Spitzenkandidaten-System

Es muss die Rede ihres Lebens werden, und von der Leyen weiß, wie knapp der Wahlausgang wird und wie groß der Druck ist, der auf ihr lastet. Einen Brief von acht Seiten hat die Kandidatin für Europas Spitzenjob kurz vor dem Showdown noch an die Fraktion der Sozialdemokraten geschrieben. Die EU-Klimaziele schraubt sie darin nach oben, verspricht ein sozialeres Europa, einen Neustart bei der Migration und vor allem: ein neues, verbessertes Spitzenkandidaten-System.

Erst die Mängel und die Unverbindlichkeit dieses Systems haben von der Leyen die Chance ihres Lebens beschert. Das Parlament konnte sich nicht auf eine Mehrheit für einen der bei der Wahl angetretenen Spitzenkandidaten einigen, die Staats- und Regierungschefs hatten damit leichtes Spiel, Manfred Weber, Frans Timmermans und Margrete Vestager beiseite zu wischen und ganz neue Kandidaten ins Spiel zu bringen - von der Leyens Name fiel erst am Tag, an dem sich das Parlament konstituierte. Möglich war das nur, weil das Spitzenkandidatenprinzip zwar etabliert ist, rechtlich aber nicht bindend.   

Die Schlacht um den Spitzenjob

Seitdem tobt im neu gewählten Parlament eine Schlacht um die Personalie, die sich vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf die Fahnen schreibt, der nie ein Freund des Spitzenkandidaten-Prinzips war. Vor allem die sozialdemokratischen Europaabgeordneten sind hin- und hergerissen. Einerseits wissen sie, mit ihrer Ablehnung des Christdemokraten Manfred Weber selbst dazu beigetragen zu haben, dass die Spitzenkandidaten am Ende alle durchfielen. Andererseits saßen gewichtige sozialdemokratischen Regierungschefs wie Pedro Sanchez aus Spanien mit am Tisch des EU-Gipfels, der das Personalpaket mit von der Leyen an der Spitze schnürte.

Dennoch fuhren die deutschen Sozialdemokraten eine Kampagne gegen ihre Landsfrau, die auch in den eigenen Reihen bis nach Berlin Kopfschütteln erntete. Nicht ausgeschlossen, dass am Ende das offizielle Votum der sozialdemokratischen Fraktion pro von der Leyen lautet, die deutschen Abgeordneten sich dem aber entziehen. Turbulenzen für die Berliner Koalition wären garantiert.    

Stimmen von ganz rechts könnten die Amtszeit belasten

Bei den Liberalen zeichnet sich deutlichere Zustimmung zu von der Leyen ab als bei den Sozialdemokraten. Bis zuletzt wird die Verteidigungsministerin Gespräche führen, Angebote machen, Versprechen abgeben. Je knapper die Mehrheit für sie wird, desto lauter wird am Ende die Frage, wie viele Stimmen aus dem ganz rechten Lager von der Leyen bekommen hat. Sollte sie darauf angewiesen sein, wäre das eine Hypothek, die schwer auf ihrer Amtszeit lasten würde.

Scheitert von der Leyen im Parlament, müssten die Regierungschefs innerhalb von 30 Tagen einen neuen Vorschlag machen. Eine Krisen-Situation, die Europa so noch nie hatte: ein Parlament, das sich auf niemanden einigen kann, Staats- und Regierungschefs, die im Handumdrehen mit den Spitzenkandidaten nicht nur Personen wegwischen, sondern auch ein Prinzip, das die EU transparenter, demokratischer, begreifbarer machen sollte.

Am Dienstag um 9 Uhr hält Ursula von der Leyen ihre Bewerbungsrede. Erst um 18 Uhr wird abgestimmt. Dazwischen erneut Beratungen, Diskussionen, Verhandlungen. Von der Leyen hat nur eine einzige Chance: einen zweiten Wahlgang gibt es nicht.

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