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Neue Kommission - EU-Posten: Von der Leyens Puzzle

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Bald soll die neue EU-Kommission loslegen. Personalvorschläge haben viele Länder geschickt. Das zusammenzupuzzeln wird nicht ganz leicht für die künftige Präsidentin von der Leyen.

Die EU-Kommissionschefin von der Leyen stellt ihr Team zusammen. Sie möchte jeden zweiten Posten mit einer Frau besetzen, das könnte tatsächlich klappen.

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Die Hälfte Frauen

Jeder der nach dem Brexit noch 27 Mitgliedstaaten stellt ein Kommissionsmitglied. Von der Leyen will erreichen, dass erstmals die Hälfte Frauen sind. Daran arbeite sie "sehr hart", sagte eine Sprecherin. "Letztlich hängt dies aber auch von den Mitgliedstaaten ab", weil diese die Kandidaten entsenden. Bisher gibt es unter ihnen 13 Männer und zehn Frauen. Frankreich und Italien hatten bis Montagnachmittag noch keine Bewerber benannt, Portugal und Rumänien jeweils sowohl einen Mann als auch eine Frau.

Gesetzte Kommissionsmitglieder

Von der Leyen kann von den Mitgliedstaaten nominierte Bewerber auch zurückweisen. Neben ihr selbst als Präsidentin stehen der Niederländer Frans Timmermans und die Dänin Margrethe Vestager aber bereits als Kommissionsmitglieder fest. Ihre Namen waren Teil des großen EU-Personalpakets der Staats- und Regierungschefs von Anfang Juli. Hinzu kommt der als EU-Außenbeauftragter von den EU-Regierungen nominierte Spanier Josep Borrell.

Streit um Aufgabenbereiche

Die Frage der Themen-Verteilung birgt traditionell hohes Konfliktpotential. Denn wie in nationalen Regierungen gibt es Portfolios mit mehr oder weniger Prestige und Macht. Den Zuschnitt der Ressorts kann von der Leyen in gewissem Rahmen verändern. In der Diskussion ist etwa schon länger, einen eigenen Verteidigungskommissar zu schaffen, nachdem die EU hier in den kommenden fünf Jahren einen Schwerpunkt setzen will. Von der Leyen selbst pocht auf Spielraum: Nicht jeder der von den EU-Staaten vorgeschlagenen Kandidaten "wird letztlich im Team der gewählten Präsidentin sein", sagte eine Kommissionssprecherin.

Osteuropa

Laut polnischem Präsidialamt hat von der Leyen ihre Wahl im EU-Parlament im Juli der Unterstützung der 26 EU-Abgeordneten der Regierungspartei PiS zu verdanken. Warschau könnte daran Forderungen bei der Ressortvergabe knüpfen. Von der Leyen betont, wichtige Aufgabe sei es, eine Lösung für "die Spaltung zwischen Ost und West" in der EU zu finden. Sie kündigte an, Kommissaren aus Osteuropa "wichtige Portfolios" zu geben.

Grüne

Die Grünen haben im EU-Parlament zwar nicht für von der Leyen gestimmt, aber in mehreren Ländern bei der Europawahl sehr gut abgeschnitten. Deshalb war schon länger im Gespräch, ob sie mindestens einen Kommissarsposten erhalten sollten. Litauen hat nun mit dem nur 28 Jahre alten Virginijus Sinkevicius einen Kandidaten nominiert, dessen Bauern-Partei LVZS auf europäischer Ebene den Grünen angehört. Aus deren Reihen kamen aber in den vergangenen Wochen Forderungen nach mehr Kommissaren.

Brexit

Großbritannien tritt nach aktuellem Stand am 31. Oktober aus der EU aus und nominierte deshalb keinen Vertreter für die neue Kommission mehr. Diese würde also am 1. November mit 27 Mitgliedern ihre Arbeit aufnehmen. Angesichts der chaotischen innenpolitischen Lage ist aber eine weitere Verschiebung des Brexit nicht ausgeschlossen. Die Briten blieben dann mit allen Rechten und Pflichten vorerst EU-Mitglied und müssten doch wieder einen Kommissar benennen.

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