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Bewerber aus Rumänien und Ungarn - EU-Parlament weiter gegen von der Leyens Kandidaten

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Ursula von der Leyen stößt bei der Auswahl ihrer Kommissare weiter auf Widerstand. Der Rechtsausschuss ließ ihre Kandidaten aus Rumänien und Ungarn zum zweiten Mal durchfallen.

Nach dem Scheitern der ursprünglich vorgeschlagenen EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien will die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beide EU-Staaten rasch um Ersatzkandidaten bitten. Vorgespräche mit den Regierungen seien bereits geführt worden, sagte ein Sprecher von der Leyens. Voraussetzung sei aber ein offizielles Schreiben von EU-Parlamentspräsident David Sassoli.

Der Rechtsausschuss des Parlaments hatte sein Veto gegen die Kandidaten Laszlo Trocsanyi aus Ungarn und Rovana Plumb aus Rumänien eingelegt. Beide seien für das Amt eines EU-Kommissars ungeeignet, entschied der Ausschuss und bekräftigte damit ein Votum vom Donnerstag. Die Abgeordneten sehen unauflösbare finanzielle Interessenkonflikte beider Kandidaten. Sassoli muss nach internen Regeln von der Leyen formal davon in Kenntnis setzen.

Budapest reagiert, Bukarest

Deren Sprecher sagte, man erwarte zügig neue Namensvorschläge aus Budapest und Bukarest. Die ungarische Regierung reagierte schnell und nominierte mit EU-Botschafter Oliver Varhelyi sogleich einen Ersatzkandidaten, wie von der Leyens Sprecher bestätigte. Der 47-Jährige ist Karrierediplomat und befasst sich schon seit 25 Jahren mit EU-Themen. Seit 2015 leitet er die ungarische EU-Vertretung in Brüssel, zuvor war er Stellvertreter. Als Diplomat war er auch an den Verhandlungen des 2004 erfolgten EU-Beitritts Ungarns beteiligt.

Auch mit der rumänischen Regierung sei man im Gespräch, sagte von der Leyens Sprecher. Die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila zog Plumbs Kandidatur unterdessen zurück - ohne einen neuen Namen zu nennen. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis lud die Regierungschefin für Mittwoch zu Beratungen über einen neuen Kandidaten ein. Ob Dancila dieser Einladung folgt, ließ sie am Montag offen. Die Sozialdemokratin und der bürgerliche Iohannis sind politische Rivalen. Iohannis hatte sich gegen Plumbs Nominierung ausgesprochen.

Kann die EU-Kommission pünktlich zusammentreten?

Der Sprecher wollte nicht spekulieren, ob der Streit den Starttermin der Kommission am 1. November hinauszögern könnte. Das Verfahren liege in der Hand des Parlaments.

Gegen Trocsanyi und Plumb waren bereits seit Wochen auch politische Bedenken vorgebracht worden. Beobachter hatten mit ihrem Scheitern gerechnet, allerdings nicht so früh im Verfahren. Der Rechtsausschuss verhinderte mit seinem Votum, dass die beiden überhaupt zu Anhörungen im Parlament zugelassen wurden. Bei diesen wird bis 8. Oktober jeder der 26 Kommissions-Kandidaten ausgiebig befragt und auf Eignung geprüft.

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