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Wehretat soll steigen - Von der Leyen verkündet 1,5-Prozent-Ziel

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Die USA und die NATO wollen zwei Prozent des BIP sehen - so viel wird es nicht werden. Aber klar ist: Die deutschen Verteidigungsausgaben werden steigen. Schritt für Schritt.

Kampfpanzer der Bundeswehr (Leopard 2 A7)
Quelle: dpa

Die deutschen Wehrausgaben sollen bis 2025 von 1,2 Prozent auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) steigen. Das kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einer Tagung des militärischen und zivilen Spitzenpersonals der Bundeswehr in Berlin an. "Das braucht die Bundeswehr", sagte die Ministerin. "Aber das ist auch für die Verlässlichkeit untereinander unverzichtbar, denn alle anderen (in der NATO) strengen sich auch an."

Merkel weist Militarisierung Deutschlands zurück

Nach Schätzungen von Experten dürfte der Wehretat damit auf knapp 60 Milliarden Euro wachsen. Dies ist mehr, als die Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre bisher vorsehen, aber weniger als die Erhöhung auf mindestens zwei Prozent des BIP, die US-Präsident Donald Trump von den Verbündeten verlangt. Die SPD hält das Zwei-Prozent-Ziel der NATO für überzogen und streitet darüber mit der Union.

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich zwar hinter das Zwei-Prozent-Ziel der NATO, vermied aber Aussagen zu konkreten Steigerungen des Wehretats. Den Vorwurf einer Militarisierung Deutschlands wies Merkel auf der Bundeswehrtagung entschieden zurück. Kenner der Materie wüssten, dass die zwei Prozent kein Fetisch seien.

Mehr Ausstattung gegen Hiobsbotschaften

Vielmehr, so die Kanzlerin, machten die Erfüllung der Aufgaben der internationalen Einsätze plus der Bündnis- und Landesverteidigung zusammen einen solchen Wert notwendig. "Das heißt, eine funktionierende Bundeswehr, eine Bundeswehr, bei der man nicht jeden Tag irgendwelche Hiobsbotschaften bekommt, erfordert mehr Ausstattung", sagte Merkel.

Laut von der Leyen sollen die deutschen Verteidigungsausgaben bereits im kommenden Jahr auf 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. In diesem Jahr soll der Verteidigungsetat um 1,49 Milliarden Euro auf 38,49 Milliarden Euro wachsen. Für die gesamte Legislaturperiode sehen die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ein Plus von 5,5 Milliarden Euro vor - von der Leyen fordert hingegen zwölf Milliarden Euro. Sie stimmte den Haushaltsplänen deshalb nur unter Vorbehalt zu.

Investitionen von 31 Milliarden Euro auf dem Weg

Auf der Tagung in Berlin führte die Ministerin aus, dass die Bundeswehr inzwischen wieder wachse. Bis 2024 solle die Zahl der Soldaten von derzeit knapp 183.000 auf 198.000 wachsen. Sie zählte zudem Anschaffungen der vergangenen vier Jahre auf, darunter 181 Schützenpanzer vom Typ Puma und 16 Transportflugzeuge vom Typ A400M.

Parallel dazu seien Rüstungsinvestitionen mit einem Gesamtvolumen von 31 Milliarden Euro auf den Weg gebracht worden, fügte die Verteidigungsministerin hinzu. "Natürlich steht all dies noch nicht bei Ihnen auf dem Hof - aber vieles ist schon in Sichtweite."

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