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Von Türen, Trauer und Terminen

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Von der Leyen in London - Von Türen, Trauer und Terminen

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Antrittsbesuch bei Boris Johnson: Der britische Premier empfängt die neue Chefin der EU-Kommission. Ursula von der Leyens Mission: Eine neue Partnerschaft aufbauen. Trotz Brexit.

Ursula von der Leyen und Boris Johnson am 08.01.2020 in London
Ursula von der Leyen und Boris Johnson
Quelle: picture alliance / empics

Ein Heimspiel für Ursula von der Leyen. An der London School of Economics hat sie 1978 ein Jahr lang studiert, und zwar unter dem Tarnnamen Rose Ladson, der sie vor der RAF schützen sollte. Ihr Vater, der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht, fürchtete, die RAF könne sein Kind entführen, da musste die 20-Jährige sich entscheiden, ob sie mit Personenschutz in Braunschweig oder unter Decknamen in London studieren wollte. Ein no-brainer (etwas Offensichtliches, worüber man nicht nachdenken muss), wie man in Großbritannien sagen würde.

Das Londoner Jahr hat sie in vollen Zügen genossen, so kann man einem Interview mit der "Zeit" aus dem Jahr 2016 entnehmen. Ihr ehemaliger Vermieter wundert sich noch heute, dass das potentielle Terroristenopfer  vergaß, die Haustür zu schließen, wenn sie häufig spät in der Nacht von Punkkonzerten zurückkam.

Ohne gleiche Wettbewerbsbedingungen kein Zugang zum Binnenmarkt

42 Jahre später hat von der Leyen in London wiederum mit Türen zu tun. "Während eine Tür sich schließt, so sagte sie an der LSE, wird sich eine neue öffnen. Nun gehe es darum, eine neue Partnerschaft aufzubauen: Alte Freunde, ein neuer Anfang.

Von der Leyen legte mit einer Liebeserklärung an London und Großbritannien los, an seine Kultur, seine Eigenarten und die Leistungen der Briten beim Aufbau der EU. Sie erinnerte an die vielen Briten, die sich als Europäer verstehen und im öffentlichen Dienst und in Brüssel ihr Leben lang für die gemeinsame Idee eines vereinten Europa gekämpft hätten. Doch gerade als trauernde Rührung sich breit machen wollte in der berühmten Wirtschaftsuni, kamen die harten Wahrheiten. Das Verhältnis könne nie wieder so sein wie vorher, ohne gleiche Wettbewerbsbedingungen werde es keinen ungehinderten Zugang zum Binnenmarkt geben. Und ohne Verlängerung der Übergangsphase über Ende 2020 hinaus sei es "unmöglich", alle Wirtschaftsbereiche in einem Freihandelsvertrag zu klären.

Neuregelungen und Gegenleistungen

Mit "unmöglich" allerdings traf sie bei Boris Johnson am späten Nachmittag auf Widerstand. Der Premier wollte bei seinem ersten Treffen mit der neuen Kommissionspräsidentin unterstreichen, dass schon viel Zeit vergangen sei, seit dem Referendum 2016 und es das gemeinsame Ziel der EU und Großbritanniens sein müsse, bis Ende 2020 ein Freihandelsabkommen zu erzielen. Und zwar, und das ist der Knackpunkt, ohne dass das Königreich sich weiter an EU-Regeln halten müsse.  Das aber bedeutet, dass für alles neue Regelungen und trade-offs, Gegenleistungen, wie von der Leyen es nannte, gefunden werden müssen. Und das eben ist in ein paar Monaten nicht zu leisten.

Da scheint es sich gut zu fügen, dass der britisch-israelische Zauberkünstler Uri Geller dem Premier seine Dienste und seine "übersinnlichen Kräfte" angeboten hat. Johnsons Berater Dominic Cummings hatte letzte Woche eine inoffizielle Stellenausschreibung veröffentlicht, in der er "weirdos" (Spinner) und "Außenseiter" aufforderte, ihn in der Regierungsarbeit und bei der Reform des öffentlichen Dienstes, den Cummings für veraltet und träge hält, zu unterstützen. Geller bewarb sich unter Hinweis auf angebliche Tätigkeiten für den Mossad, die CIA und das Pentagon, seine Auftritte als Entertainer seien immer nur "Tarnung" gewesen. No. 10 Downing Street wollte sich zu Gellers Schreiben bisher nicht äußern.

Kein Statement im Anschluss

Ebenfalls nicht äußern wollten sich der Premier und die Präsidentin der EU-Kommission nach ihrem knapp einstündigen Gespräch, an dem übrigens auch der Brexit-Minister Stephen Barclay und EU-Unterhändler Michel Barnier teilnahmen. Keiner war für ein Statement oder eine Pressebegegnung zu haben. Erst am Abend gab Downing Street bekannt, dass auch Boris Johnson Ursula von der Leyen gegenüber geäußert habe, dass er sich eine "neue und positive Partnerschaft wünsche", er wiederholte, dass er ein umfassendes Freihandelsabkommen abschließen wolle, das "Waren, Dienstleistungen und Kooperationen in anderen Bereichen" umfasse. Und dass er nicht gewillt sei, die Übergangsphase zu verlängern.

Im Gegensatz zu den Planungen in Brüssel, wo mit den Verhandlungen erst Anfang März begonnen werden soll, signalisierte Johnson, dass das Königreich ab dem 1. Februar bereit sei. Im Juni soll dann ein gemeinsames Treffen ermessen, wie weit die Gesprächspartner gediehen sind, dies wäre auch der letzte Termin, um eine Verlängerung der Übergangsphase zu beantragen.

Künftig nicht mehr an EU-Regeln und Normen anpassen

Ursula von der Leyen gab heute der Hoffnung Ausdruck, dass der Premier das von ihm ohne Not auf den 31. Dezember 2020 festgelegte Ende der Übergangsphase dann vielleicht doch nochmal überdenken könnte. Johnson machte heute einmal mehr klar, dass er das nicht vorhabe. So wie er auch betonte, Großbritannien werde sich künftig nicht mehr den EU-Regeln und Normen anpassen, aber trotzdem hohe Standards in Sachen Arbeitnehmerrechte, Tierschutz, Landwirtschaft und Umwelt beibehalten.

Der Wille, zwischen dem Königreich und der EU zu einem neuen Miteinander zu kommen, mag da sein. Noch aber stehen viele Details einer schnellen und gütlichen Einigung im Wege.

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