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Drei Botschaften an Johnson

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Von der Leyen zum Brexit - Drei Botschaften an Johnson

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Der Streit um den britischen EU-Austritt geht gerade etwas unter. Doch bald schon wird er für die Europäische Union wieder Topthema. Die EU-Kommissionschefin schlägt Pflöcke ein.

Treffen von Boris Johnson und Ursula von der Leyen.
Treffen von Boris Johnson und Ursula von der Leyen.
Quelle: Matt Dunham/AP/dpa

Drei Wochen vor dem geplanten Brexit bringen sich die EU und Großbritannien für das Ringen um die künftigen Beziehungen in Stellung. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen traf Premierminister Boris Johnson in London zu einem zweistündigen Gespräch.

Sie kam mit drei wichtigen Botschaften: Der EU-Austritt löst keine Probleme; für enge Beziehungen muss London Zugeständnisse machen; die Zeit zur Klärung der künftigen Partnerschaft ist zu kurz. Johnson sieht alle drei Punkte zumindest offiziell völlig anders.

Johnson will keine längeren Fristen

Der Premierminister beharrt darauf, dass es eine Verlängerung der Übergangs- und Verhandlungsfrist nicht geben werde. Die Briten hätten bereits vor mehr als drei Jahren für den Brexit gestimmt, erklärte er. Die Verhandlungen über ein "ambitioniertes Freihandelsabkommen" müssten fristgerecht abgeschlossen werden. Und es gehe nur um eben dieses Handelsabkommen, "nicht um Angleichung" an EU-Regeln.

Ein Punkt, bei dem von der Leyen trocken konterte. Wenn Großbritannien künftig von EU-Regeln abweichen wolle, könne es nicht den besten Zugang zum größten Binnenmarkt der Welt bekommen: "Je größer die Abweichung, desto distanzierter muss die Partnerschaft sein." Die EU biete Wirtschaftsbeziehungen "ohne Zölle, ohne Quoten, ohne Dumping". Gerade dies ist ist für die EU entscheidend: keine Wettbewerbsvorteile durch Unterbieten von Sozial-, Umwelt-, Produkt- oder Steuerstandards.

Das Europaparlament will sogar noch einen Schritt weiter gehen und enge wirtschaftliche Beziehungen von möglichst weitgehender Freizügigkeit für EU-Bürger abhängig machen. So steht es im Entwurf einer Resolution, die das EU-Parlament kommende Woche in Straßburg beschließen will. Sie wird von allen großen Fraktionen mitgetragen.

Mehr zum Besuch der EU-Chefin beim britischen Premierminister lesen Sie hier!

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