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Von Incirlik nach Al-Asrak - Bundestag stimmt für Abzug aus Incirlik

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Der Bundestag hat für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik gestimmt. Mit großer Mehrheit befürworteten die Abgeordneten den Umzug des Kontingents nach Jordanien. Die Zustimmung des Bundestags war zwar nicht notwendig, sie hat aber eine große politische Bedeutung.

Die Bundeswehr wird aus dem türkischen Incirlik abgezogen. Das Bundeskabinett hat heute den Weg für eine Verlegung nach Al-Asrak in Jordanien freigemacht. Auch wenn keine Mandats-Änderung nötig ist, wird womöglich noch das Parlament darüber abstimmen.

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Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik gestimmt. 461 von 569 Abgeordneten unterstützen einen Antrag von Union und SPD, der die Verlegung von sechs "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen, eines Tankflugzeugs und rund 260 Soldaten nach Jordanien befürwortet. Es gab 85 Gegenstimmen und 23 Enthaltungen. Ein Antrag von Linken und Grünen, der nur einen Abzug ohne Alternativstandort vorsah, wurde abgelehnt.

Grund für den Abzug ist ein türkisches Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik. Die Regierung in Ankara hatte damit auf die Asylgewährung für türkische Soldaten in Deutschland reagiert. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara war vor zwei Wochen gescheitert. Daraufhin hatte sich das Kabinett für einen Abzug der Soldaten entschieden, die Bombardements von Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak unterstützen.

Bedeutsame Abstimmung

Rechtlich war die Zustimmung des Bundestags nicht notwendig, weil in dem bestehenden Bundestagsmandat kein Stationierungsort genannt ist. Die Abstimmung hat aber eine große politische Bedeutung, weil die Bundeswehr als "Parlamentsarmee" gilt. Die Entsendung von Soldaten in bewaffnete Einsätze ist nicht ohne Zustimmung des Bundestags möglich.

460 Abgeordnete lehnten den Antrag von Linken und Grüne des Abzugs ohne Alternativstandort ab, 109 waren dafür. Hintergrund für die Formulierung in diesem Antrag ist, dass die Linke dafür ist, den Anti-IS-Einsatz ganz zu beenden.

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