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Debatte zu sexueller Belästigung - Von #metoo zu #notme

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Im EU-Parlament erheben sich Stimmen gegen sexuelle Belästigungen - "Machokultur" im Parlament. Diese Realität sei "auch hier im Parlament" zu finden, sagt eine Abgeordnete.

Auch im Europaparlament hat eine Reihe von Abgeordneten ihre Stimme gegen sexuelle Belästigungen erhoben. Damit wurde der Hashtag #MeToo aufgegriffen, der sich im Zusammenhang mit dem Weinstein-Skandal in den sozialen Netzwerken verbreitet hatte.

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Angesichts der Belästigungs- und Vergewaltigungsvorwürfe gegen den US-Filmproduzenten Harvey Weinstein haben auch im Europaparlament eine Reihe von Abgeordneten ihre Stimme gegen sexuelle Belästigungen erhoben. Über eine Stunde lang diskutierten sie am Mittwoch und kamen fraktionsübergreifend zu dem Schluss: Die Vorwürfe und die bestehenden Beschwerdemöglichkeiten im Parlament müssen von externen Experten überprüft werden. Am Donnerstag soll über eine entsprechende Resolution abgestimmt werden.

Von #MeToo zu #NotMe

Diese Realität sei "leider überall zu finden, auch hier im Parlament", sagte die spanische Sozialistin Iratxe García Pérez am Mittwoch während einer mehrstündigen Debatte. Selbst im Europaparlament, "im Herzen der europäischen Demokratie" würden Frauen sexuell belästigt, bekräftigte die polnische Konservative Jadwiga Wisniewska. Die betroffenen Frauen müssten endlich ihr Schweigen brechen und laut rufen, "es reicht." Die schwedische Grüne Malin Björk beklagte eine "Machokultur" im Straßburger Parlament.

Plötzlich seien alle schockiert, stellte die Österreicherin Angelika Mlinar von der liberalen Partei NEOS fest. Es sei höchste Zeit, Verhaltensweisen zu bekämpfen, die seit jeher das Leben der Frauen belasteten. "Wir müssen von einem Hashtag 'MeToo' zu einem Hashtag 'NotMe' kommen", betonte sie in Anspielung auf die weltweite Internet-Kampagne im Zuge der Vorgänge um Weinstein.

Mehrere Parlamentarierinnen verwiesen auf eine Umfrage, nach der ein Drittel aller Frauen in der EU mindestens ein Mal Opfer von sexueller Belästigung oder Gewalt wurde. "Me too", sagte die deutsche Grüne Terry Reintke. "Auch ich wurde sexuell belästigt, wie Millionen von Frauen in der EU." Die Italienerin Eleonora Forenza von der Linksfraktion berichtete, wie sie als junge Studentin von einem 70 Jahre alten Hochschullehrer missbraucht wurde.

Unter dem Hashtag #MeToo teilen Tausende Frauen ihre Erfahrungen mit sexueller Belästigung. "Wenn alle Frauen, die sexuell belästigt oder genötigt wurden, 'Me too' als Status schreiben, könnten wir den Menschen das Ausmaß des Problems bewusst machen."

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Externes Audit für solche Fälle gefordert

Der SPD-Abgeordnete Udo Bullmann beklagte eine "Kultur der Zulässigkeit", die sich etwa in sexistischen Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump widerspiegele. Dies habe immer mit "Gewalt und Unterdrückung" zu tun, betonte Bullmann, einer der wenigen männlichen Redner während der Debatte. Sein französischer Fraktionskollege Edouard Martin forderte konkrete Maßnahmen gegen sexuelle Übergriffe im Parlament. Dazu gehörten sichere Arbeitsverträge für Assistenten.

Derzeit schwiegen viele Opfer aus Angst vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes. Außerdem forderte Martin ein "externes Audit" über die Vorgänge in der EU-Volksvertretung.

Im Europaparlament gibt es seit einem Jahr eine Beschwerdestelle, an die sich Opfer von Belästigungen aller Art wenden können. Einer Sprecherin des Parlaments zufolge hat dieses Gremium bisher keine formelle Beschwerde wegen sexueller Übergriffe erhalten.

Der lange einflussreiche Hollywood-Produzent Weinstein soll über drei Jahrzehnte hinweg Frauen sexuell belästigt haben. Rund 40 Frauen haben sich mit entsprechenden Vorwürfen gemeldet, unter anderen die Top-Schauspielerinnen Gwyneth Paltrow und Angelina Jolie. Mindestens sechs Frauen werfen Weinstein vor, er habe sie vergewaltigt. In New York und Großbritannien wurden bereits Ermittlungen wegen der Vorwürfe eingeleitet.

Unter #MeToo erzählen Frauen weltweit ihre Geschichten von sexueller Belästigung und Missbrauch. Doch die Debatte ist nicht neu. Sie wurde schon 2013 unter einem anderen Hashtag geführt.

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