Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz wirft den Sicherheitsbehörden Versäumnisse im Kampf gegen den Rechtsextremismus vor. Dabei nennt er konkrete Beispiele.
Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Konstantin von Notz (Grüne) hat die bisherige Arbeit der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus als defizitär kritisiert. Die Behörden hätten viel zu lange an einer "überkommenen Analyse-Methode" festgehalten, sagte er dem "Handelsblatt".
"Man untersuchte bieder Partei- und Vereinsstrukturen und nahm die Mitgliederbewegungen zur Kenntnis. Neurechte Bestrebungen wurden und werden fragmentiert betrachtet - hier ein paar verrückte Reichsbürger, dort einige harmlose Prepper."
- Wie das BKA die Gefahr neu einschätzen will
Das BKA listet nur 43 Personen als rechtsextremistische Gefährder. Das erscheint selbst dem BKA zu wenig. Nun soll nachgebessert werden. Wie das aussehen könnte - ein Überblick.