Sie sind hier:

Vor Beschluss im Kabinett - Neues Gesetz gegen Hass im Netz

Datum:

Betreiber von sozialen Netzwerken sollen künftig schwere Straftaten wie Morddrohungen, Hetze oder Gewaltdarstellungen melden. Heute will das Kabinett ein Gesetz dazu beschließen.

Verschärfte Gesetze gegen Hass und Hetze im Netz. Archivbild
Verschärfte Gesetze gegen Hass und Hetze im Netz. Archivbild
Quelle: Lukas Schulze/dpa

Heute will das Kabinett ein neues Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet auf den Weg bringen. Nach Schätzungen der Bundesregierung entstehen dadurch jährlich Kosten von rund 24 Millionen Euro für zusätzliche Staatsanwälte und Richter.

Mit dem Gesetz werden Anbieter wie Facebook, Youtube und Instagram verpflichtet, bestimmte Posts sofort dem Bundeskriminalamt zu melden. Das soll etwa bei Neonazi-Propaganda, der Vorbereitung einer Terrortat oder Gewaltdarstellungen gelten.

Archiv: Ein Junge reibt sich vor seinem Laptop beim Betrachten der Facebook-Seite die Augen, aufgenommen am 15.05.2013

Kabinett beschließt Gesetz - Wie Facebook & Co Hass im Netz bekämpfen sollen 

Was tun gegen Hass im Netz? Das Kabinett hat heute ein Gesetz beschlossen, das soziale Netzwerke verpflichtet, Mord- und Vergewaltigungsdrohungen sowie Nazi-Propaganda zu melden.

von Dominik Rzepka, Berlin
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.