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Vor Bundesparteitag - AfD-Spitze: Alternative für Meuthen?

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Wer führt die AfD künftig? Die Unruhe in der Partei ist groß. Jörg Meuthen will wieder antreten, doch anders als vor zwei Jahren muss er sich wohl auf Konkurrenz einstellen.

Jörg Meuthen am 12.10.2019 in Neuhof
Wird Jörg Meuthen die AfD weiter führen? Zumindest muss er nach ZDF-Informationen auf dem Bundesparteitag in Braunschweig mit Konkurrenz rechnen.
Quelle: DPA

Während die politischen Beobachter gebannt nach Leipzig schauen, wo sich die CDU am Wochenende zum Parteitag trifft oder auf das enge Rennen um den SPD-Vorsitz, spielt sich im Windschatten bei der AfD Beachtliches ab. Ende November trifft sich die Partei in Braunschweig zum Bundesparteitag, um einen neuen Vorstand zu wählen. Im Vorfeld laufen die Telefone und Chatgruppen heiß. Wer die Partei künftig führt, ist offen, die Unruhe ist groß.

Nicole Höchst könnte gegen Meuthen antreten

Jörg Meuthen, der vor zwei Jahren mit 72 Prozent ohne Gegenkandidat gewählt wurde, könnte dieses Mal Konkurrenz bekommen. Schon länger war über Gegenkandidaturen spekuliert worden, nun deutet sich nach ZDF-Informationen an, dass die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst aus Rheinland-Pfalz ins Rennen gehen könnte.

Der Europaabgeordnete Meuthen, der seit vier Jahren an der Spitze der AfD steht, hat sich in den letzten Jahren parteiintern auch Feinde gemacht. Ende Februar in Heidenheim hatte Meuthen klar Stellung bezogen gegen besonders Radikale in seinem Landesverband Baden-Württemberg: "Wer hier seine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ausleben möchte, dem sage ich ganz klar: Sucht euch ein anderes Spielfeld für eure Neurosen!" Zudem beklagte er sich über "einige komplett rücksichtslose Radikale".

Was Teile der Partei als überfälliges Bekenntnis Meuthens gegen den "Flügel" insgesamt interpretierten und ihn dafür feierten, sahen andere als Einschränkung der Meinungsfreiheit innerhalb der AfD und witterten Spaltung.

Im Sommer blieb Meuthen dann, anders als in den vergangenen Jahren, dem sogenannten Kyffhäusertreffen fern, einer Art Jahreshauptversammlung des  Rechtsaußen-Flügels, der als "Verdachtsfall für rechtsextreme Bestrebungen" eingestuft im Visier des Verfassungsschutzes ist.

Gegner im Landesverband Baden-Württemberg

Insbesondere in seinem eigenen Landesverband Baden-Württemberg hat Meuthen erbitterte Gegner. So wurde er von seinem Kreisverband nicht mal zum Delegierten für den Parteitag gewählt.

Stattdessen schickt dieser unter anderem den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple, einen der schärfsten Widersacher Meuthens vom Rechtsaußen-Flügel, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft. Meuthen kann als Vorsitzender zwar am Parteitag teilnehmen, auf seine eigene Stimme aber muss er verzichten.

Nicole Höchst erregte durch "Anfrage" Aufmerksamkeit

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, die nun möglicherweise gegen Meuthen antritt, ist in Bundestag und Fraktion bisher eher unscheinbar geblieben.

Nicole Höchst am 25.10.2019 in Berlin
Nicole Höchst
Quelle: DPA

Bundesweite Aufmerksamkeit bekam die ehemalige Studienrätin wegen einer Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die sie maßgeblich vorangetrieben und unterzeichnet hatte. Unter dem Titel "Schwerbehinderte in Deutschland" erkundigte sich die AfD-Fraktion nach der Zahl der Schwerbehinderten, die "durch Heirat in der Familie entstanden" sind, und danach, wie viele von ihnen einen Migrationshintergrund haben.

Sozialverbände zeigten sich entsetzt, schalteten eine Zeitungsanzeige und warfen der AfD vor, Menschen mit Behinderung abzuwerten und einen "abwegigen Zusammenhang" von Behinderung, Inzest und Migration zu unterstellen. Höchst betonte damals, dass sie selbst ein Kind mit Behinderung großziehe und wies die Vorwürfe zurück.

"Weniger pro Höchst als gegen Meuthen"

Nun könnte die 49-Jährige versuchen, an die Parteispitze zu kommen. Sie selbst spricht davon, dass sie eine Kandidatur "erwäge". In der Parteiführung geht man mittlerweile fest davon aus, dass Höchst antritt. Auch wenn Meuthen als klarer Favorit ins Rennen geht, rechnen ihr viele parteiintern zumindest Außenseiterchancen zu.

"Delegierte könnten weniger pro Höchst als gegen Meuthen stimmen", glaubt ein Bundesvorstandsmitglied. Auf 20 bis 30 Prozent könne das Anti-Meuthen-Lager wohl zählen. Meuthen wiederum dürfte etwa 40 bis 45 Prozent der Stimmen relativ sicher haben. Der Rest hängt dann auch von der Tagesform ab, denn AfD-Parteitage haben oft eine ganz eigene Dynamik.

Meuthen schweigt zu einer Gegenkandidatur, hat aber zuletzt mehrmals öffentlich in Bezug auf mögliche Herausforderer betont, er sei "ein ausgemachter Freund des Wettbewerbs".

Mehrere Kandidaten für Partei-Vize-Posten erwartet

Auch für den Posten des zweiten Parteivorsitzenden werden mehrere Kandidaturen erwartet. Es fallen parteiintern immer wieder zwei Namen: Tino Chrupalla, Bundestagsabgeordneter aus Sachsen, und Dana Guth, Landeschefin in Niedersachsen. Chrupalla wäre der Wunschkandidat des Flügels. Björn Höcke hatte ihn zuletzt mit dem Hinweis gestützt: "Im Osten haben wir gute Leute" und Chrupalla gemeint.

Die Flügel-Gegner in der Parteiführung dagegen lassen zunehmend durchblicken, dass sie Chrupalla nicht das intellektuelle Format für den Parteivorsitz zutrauen. Von absurden Verschwörungstheorien Chrupallas in Bezug auf die 5G-Technologie ist parteiintern die Rede. Ein mögliches Szenario ist aber auch, dass der 78-jährige Alexander Gauland doch noch einmal antritt.

Spannend wird auch das Rennen um die Stellvertreter-Posten: Neben den amtierenden Vizes, Georg Pazderski, Kay Gottschalk und Albrecht Glaser, könnten unter anderem Alice Weidel, Roland Hartwig, Gottfried Curio und Uwe Junge aus Rheinland-Pfalz ihre Hüte in den Ring werfen. Ob die Flügel-Vertreter Andreas Kalbitz und Frank Pasemann wieder in den Vorstand gewählt werden, gilt als offen. "Jetzt geht es darum, die Truppen zu sammeln", sagt das Vorstandsmitglied. Es geht um den neuen Bundesvorstand, aber auch um eine Richtungsentscheidung in der AfD.                                                                                                       

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