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Kurz' kurzer Triumph

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Misstrauensvotum - Kurz' kurzer Triumph

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Gestern nach der Europawahl wird Österreichs Bundeskanzler noch bejubelt, heute droht Sebastian Kurz, mit einem Misstrauensvotum im Parlament gestürzt zu werden.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 26.05.2019 in Wien
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)
Quelle: Reuters

Sein Triumph währt wohl nicht lange: Gestern noch feiern die ÖVP-Anhänger den Kanzler wie einen Helden. "Kanzler Kurz" rufen sie, während sich ein strahlender Sebastian Kurz seinen Weg durch die Menge bahnt. Bei der Europawahl fahren die Konservativen ihr mit Abstand bestes Ergebnis bei einer Europawahl ein - und dieser Erfolg wird dem Kanzler zugeschrieben und seinem Krisenmanagement nach der Ibiza-Affäre.  

Mehrheit der Österreicher für Kurz im Amt

Aber heute ist, wie so oft in diesen Tagen, alles anders in Österreich. Es sieht danach aus, dass FPÖ und SPÖ gemeinsam den Kanzler und seine frisch bestellte Expertenregierung stürzen werden. So schnell werden aus politischen Freunden Feinde: Für die Rechtspopulisten ist das Misstrauensvotum die Gelegenheit, sich am Kanzler zu rächen, vor allem nach dem Rausschmiss des FPÖ-Innenministers Herbert Kickl. Für die SPÖ ist die Vertrauensabstimmung die wohl einzige Gelegenheit oder Chance, um dem beliebten Kanzler einen Dämpfer zu verpassen.

Die große Frage ist aber, ob das beim Wähler ankommt. Einer Blitzumfrage nach wünschen sich 55 Prozent der Österreicher, dass Sebastian Kurz im Amt bleibt. Wie populär ist es da, den Kanzler zu stürzen, nach dem politischen Chaos der letzten Woche, nach dem ÖVP-Sieg bei der Europawahl?

Die Sozialdemokraten haben lange mit dieser Entscheidung gerungen. Aber letztlich war die Sorge, dass Sebastian Kurz bis zur Wahl den präsidialen Staatsmann gibt, größer als die Furcht vorm Wählerwillen. Kurz versteht es wie kein anderer im Land, sich zu inszenieren, Bilder zu produzieren und die Schlagzeilen zu beherrschen. Der Kanzlerbonus würde ihm möglicherweise noch mehr Vorsprung verschaffen, auf die bislang blass wirkende SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner.

Kurz inszeniert sich als Opfer der Opposition

Und Kurz wäre nicht Kurz, hätte er nicht längst seine Taktik den neuen Gegebenheiten angepasst. Nachdem er das Misstrauensvotum zunächst ignoriert hatte, inszeniert er sich seit gestern als Opfer der Opposition - der neuen "Rendi-Wagner-Kickl" Koalition, wie er sagt. Ob die Opferrolle bis zur Wahl im September zieht, ist allerdings fraglich. Und deshalb hat die Opposition offenbar entschieden: Lieber Opfermythos als Kanzlerbonus.

Die Fronten sind verhärtet, vor allem zwischen dem Kanzler und der Opposition. Der Kanzler sei ein tabuloser Taktierer, der mit Feindbildern die Gesellschaft spaltet, heißt es von Seiten der Sozialdemokraten, die sich in der Woche nach der Ibiza-Affäre übergangen fühlten. Und die FPÖ arbeitet fleißig an einer Verschwörungstheorie, die das ganze politische Establishment inklusive Kurz mit einschließt.

Fest steht also: Österreich steckt gut eine Woche nach Ibiza-Affäre schon mitten im Wahlkampf. Und der wird schmutzig werden, mal wieder.

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