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Trotz mehrmaliger Aufforderung - London bietet keinen EU-Kommissar

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Ursula von der Leyen stellt gerade die EU-Kommission neu zusammen. Aus einem Land erhält sie zur Zeit keinen Vorschlag für einen neuen Kommissar.

Ursula von der Leyen, neue Präsidentin der EU-Kommission. Archiv
Ursula von der Leyen, neue Präsidentin der EU-Kommission. Archiv
Quelle: Thierry Roge/BELGA/dpa

Die britische Regierung will vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen neuen EU-Kommissar mehr vorschlagen. Das teilte eine Regierungssprecherin mit.

Grund sind nach Angaben Londons Konventionen in Großbritannien, die den Handlungsspielraum einer Regierung kurz vor einer Parlamentswahl einschränken. Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte London nach der jüngsten Verschiebung des Brexits mehrmals aufgefordert, seiner Pflicht zur Nominierung eines Kommissars nachzukommen.

Amtsantritt könnte sich verzögern

Eine EU-Kommissionssprecherin bestätigte am Donnerstag zunächst nur den Eingang des Schreibens bei von der Leyen. Noch am Mittwoch waren von der Leyens Sprecher der Frage ausgewichen, ob sich der für 1. Dezember geplante Amtsantritt verzögern würde, wenn Großbritannien keinen Kandidaten schickt. Damit werde man sich erst befassen, wenn die Antwort aus London da sei, hieß es.

Die EU-Staaten hatten ihre Zustimmung zur Verschiebung des Brexits Ende Oktober ausdrücklich mit der Aufforderung an London verbunden, einen Kommissar zu benennen.

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