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Vor Gesprächen mit Union - SPD-Generalsekretär: "Wird 'ne Zeit dauern"

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Im Fall von Koalitionsgesprächen mit der Union stellt sich SPD-Generalsekretär Klingbeil auf Verhandlungen bis weit ins Frühjahr 2018 hinein ein. Es werde dauern, sagte er im ZDF.

Einen konkreten Zeitplan gebe es aber nicht. Jamaika habe zwei Monate gebraucht, betont Klingbeil, und nun werde man sich Zeit lassen, um auch die Basis mitzunehmen. Das werde dauern, sagt er, "aber ich kann jetzt nicht sagen, dass es der März wird, oder der April, oder der Mai". Grund sei der Zeitplan der Sozialdemokraten: Nach den Sondierungsgesprächen muss zunächst der Parteitag den Plänen zustimmen, dann folgen die Koalitionsgespräche und über deren Ergebnis stimmen wiederum die SPD-Mitglieder ab.

Vor den am Mittwoch beginnenden Gesprächen mit der Union betont Klingbeil, seine Partei wolle ergebnisoffen „über Inhalte und Varianten“ reden. "Der Ball liegt jetzt bei Frau Merkel." Das bedeute, so Klingbeil, dass alle Varianten, die denkbar seien, durchgesprochen werden. "Das können Neuwahlen sein, dass kann eine Minderheitsregierung sein, das können Kooperationsmodelle oder eine Koalition sein", betont er.

Keinen konkreten Zeitplan

Nachdem die beteiligten Parteien "gemeinsam den Karren an die Wand gefahren" hätten, und die Jamaika-Sondierungen geplatzt seien, habe man eine Situation, die so "nicht vorhersehbar war", sagt Klingbeil. "Jetzt sehen wir, ohne SPD geht es nicht und wir fragen uns als Partei jetzt, wie können wir unterstützen, dass Deutschland eine Regierung bekommt, dass Inhalte umgesetzt werden."

Ab Mittwoch müsse die SPD erstmal testen, "wie weit die CDU-Vorsitzende bereit ist, auch mit uns über Inhalte zu reden, über Varianten zu reden", sagt der neue Generalsekretär. Es sei nicht ersichtlich, was die CDU-Vorsitzende will, zumal man aus der Union "sehr unterschiedliche Stimmen" höre. "Der Ball liegt jetzt bei der CDU-Vorsitzenden", so Klingbeil. Frau Merkel wisse, "sie muss sich bewegen und muss mit uns über die Themen reden, die uns wichtig sind". Dann werde sich in dieser Woche schnell zeigen, "ob sich weitere Gespräche lohnen".

Der SPD komme es darauf an, ihre Inhalte durchzusetzen, etwa Milliardeninvestitionen in Bildung oder die Gestaltung der Zukunft Europas, sagt der SPD-Politiker. In solche Gespräche mit roten Linien reinzugehen, halte er "für falsch".

Basis muss Ergebnisse absegnen

Das Ergebnis der ersten Gespräche werde dann auf einem Parteitag besprochen, dann müsse die Basis überzeugt werden. Dieser müsse dann entscheiden, "ob wir mit der CDU in Gespräche auch über einen Koalitionsvertrag oder andere vertragliche Vereinbarungen eintreten", so der Generalsekretär. Darüber werde es dann auch noch ein Mitgliedervotum geben.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appelliert vor den Gesprächen an die SPD, "in aller Ernsthaftigkeit jetzt die Große Koalition" anzugehen. Das bedeute aber auch, nicht jetzt schon "die möglichen Optionen, die es danach gebe" durch zu deklinieren, mahnt die CDU-Politikerin in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Von der Leyen mahnt zu "ernsthaften" Gesprächen

Die Union habe "Respekt davor gezeigt, dass sich die SPD sortieren und ordnen" musste. Das habe sie nun getan, sagt von der Leyen. Nun müssten die Parteien im Sinne des Landes "ernsthafte" Gespräche miteinander führen.

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