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Städtetag fordert Corona-Hilfsfonds

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Vor Koalitionsgipfel - Städtetag fordert Corona-Hilfsfonds

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Auf Koalitionsgipfeln beraten die Regeirungsparteien normalerweise über anstehende Projekte. Das heutige Treffen wird aber vom Coronavirus dominiert.

Burkhard Jung (SPD), Präsident des Deutschen Städtetags. Archiv
Burkhard Jung (SPD), Präsident des Deutschen Städtetags. Archiv
Quelle: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/ZB

Vor dem Koalitionsgipfel hat der Deutsche Städtetag die Einrichtung eines Corona-Hilfsfonds für Unternehmen gefordert. Es sei wichtig, denjenigen zu helfen, die durch ihr Verhalten zur Eindämmung des Virus beitragen - indem sie beispielsweise Veranstaltungen absagen - und dadurch wirtschaftliche Nachteile hätten, sagte Städtetag-Präsident Burkhard Jung.

Bei dem Gipfel wollen die Spitzen von Union und SPD heute Abend über Maßnahmen beraten, die die Wirtschaft in der Coronavirus-Krise stützen können.

Angedeutet hatte sich zuletzt, dass unter anderem die Hürden für Firmen gesenkt werden sollen, Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken. Auch der SPD-Vorschlag, den eigentlich für 2021 geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags auf diesen Sommer vorziehen, um die Nachfrage anzukurbeln, scheint gute Chancen zu haben: Wenn Finanzminister Olaf Scholz (SPD) das ohne neue Schulden finanzieren und die technischen Probleme einer Umstellung zur Jahresmitte lösen könne, spreche nichts dagegen, sagte der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.).

Söder: Keinen Coronaschock für die Wirtschaft

Im Raum stehen außerdem sogenannte Überbrückungskredite, um Unternehmen kurzfristig finanziell zu helfen, ebenso Bürgschaften oder Steuerstundungen. "Es darf aus dem Coronavirus keine zweite Finanzkrise entstehen", hatte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder gesagt, der an dem Treffen teilnimmt und ein Coronavirus-Notfallkonzept fordert. "Wir wollen keinen Coronaschock für die deutsche Wirtschaft."

Was beim Koalitionsgipfel noch auf der Tagesordnung steht, lesen Sie hier:

Koalitionsausschuss im Bundeskanzleramt

Hilfe für die Wirtschaft -
Koalition erleichtert wegen Corona Kurzarbeit
 

Arbeitgeber sollen Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden nun voll erstattet bekommen. Auch Leiharbeiter erhalten künftig Kurzarbeitergeld. Das beschloss die GroKo.

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