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Vor Sondersitzung in Den Haag - Maas dringt auf Stärkung der OPCW

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Die OPCW stellt bisher nicht fest, wer für den Einsatz verbotener Chemiewaffen verantwortlich war. Dazu hat sie kein Mandat. Außenminister Maas will das ändern.

Archiv: Der Sitz der OPCW ist im niederländischen Den Haag am 23.03.2014
Der Sitz der OPCW ist im niederländischen Den Haag Quelle: dpa

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Stärkung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) ausgesprochen. OPCW-Experten müssten "endlich auch Fakten darüber sammeln dürfen, wer hinter dem Einsatz von Chemiewaffen steckt". Das sagte er der "Süddeutschen Zeitung" vor dem Beginn einer Sondersitzung der OPCW-Vertragsstaaten in Den Haag.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es demnach, die Verursacher von Chemiewaffeneinsätzen sollten nicht länger mit Straflosigkeit rechnen dürfen.

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