Sie sind hier:

Vorwurf der Terrorismusfinanzierung - Türkei zieht Liste verdächtiger deutscher Firmen zurück

Datum:

Die Türkei hat die umstrittene Liste mit knapp 700 Unternehmen, die Ankara der Terrorismusfinanzierung bezichtigt hatte, zurückgezogen. Der türkische Innenminister Soylu sprach in einem Telefonat mit seinem Kollegen Thomas de Maizière (CDU) von einem "Kommunikationsproblem".

Wegen der Inhaftierung eines Deutschen und fünf weiterer Menschenrechtsaktivisten hat das Auswärtige Amt den türkischen Botschafter einbestellt. "Die Bundesregierung schlägt hier so laut auf die Trommel wie noch nie", erklärt Korrespondent Andreas Kynast.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Türkische Behörden ermittelten weder in der Türkei noch in Deutschland gegen Unternehmen, die in der Liste aufgeführt seien. So wurde es einem Sprecher des Innenministeriums zufolge aus Ankara mitgeteilt. Zudem habe die Interpol-Stelle in Ankara am vergangenen Samstag die ursprüngliche Bitte an das BKA "förmlich zurückgezogen", zu diesen Unternehmen verschiedene Informationen zuzuliefern. "Das nehmen wir als Klarstellung zur Kenntnis", sagte de Maizières Sprecher. Insbesondere sei zu begrüßen, dass das Unterstützungsersuchen zurückgezogen worden sei. Weitere Vorwürfe seien ihm nicht bekannt.

Berlin hatte heftig auf die Liste reagiert

Die Liste terrorverdächtigter Unternehmen hatte für erhebliche Unruhe auch in der deutschen Wirtschaft gesorgt. Nach Darstellung der Bundesregierung hatte die Türkei im Mai über den Interpol-Weg an Deutschland eine Liste mit knapp 700 Unternehmen übermittelt, die nach der ursprünglichen Mitteilung aus Ankara aufgrund ihrer Geschäftsbeziehungen zu türkischen Firmen aufgefallen seien und gegen die türkische Behörden wegen Terrorfinanzierung ermittelten. Darunter waren etwa der Chemiekonzern BASF, der Autohersteller Daimler aber auch einzelne Kioskbetreiber.

Die Bundesregierung hatte die Vorwürfe als absurd zurückgewiesen. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte von Investitionen in der Türkei abgeraten, da "völlig unbescholtene Unternehmen" in die Nähe von Terroristen gerückt würden. Daraufhin wurden auch Export- und Investitionsabsicherungen auf den Prüfstand gestellt.

Innenministerium: "Bei uns ist noch alles auf dem Prüfstand"

Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministerium sagte, trotz dieser Klarstellung herrsche für deutsche Unternehmen immer noch große Unsicherheit, was Investitionen und das Geschäftsgebaren der Türkei betreffe: "Das wird wohl auch noch eine Weile andauern." Es müsse auch weiter das klare Signal an die Türkei gesendet werden, dass Deutschland Rechtsstaatlichkeit erwarte. Die staatlichen Hermes-Bürgschaften zur Absicherung von Türkei-Geschäften und Ausfuhren in das Land würden nach wie vor geprüft. "Bei uns ist noch alles auf dem Prüfstand", sagte die Sprecherin.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.