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Vorwurf des Rechtsmissbrauchs - BGH-Urteil zu Umwelthilfe erwartet

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Mit ihrem Kampf für Diesel-Fahrverbote hat sich die Umwelthilfe nicht nur Freunde gemacht. Der Verein klagt gern und viel - und ist deshalb nun selbst Beklagter.

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe. Archivbild
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Umwelthilfe. Archivbild
Quelle: Marijan Murat/dpa

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet heute über eine Klage gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Dabei geht es um die vielen Gerichtsprozesse, die die DUH als anerkannter Verbraucherschutzverband selbst anstrengt. Im Raum steht der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs.

Der Geschäftsführer mehrerer Autohäuser im Raum Stuttgart wirft der Umwelthilfe vor, es bei diesen Klagen unzulässigerweise vorrangig auf finanziellen Gewinn abgesehen zu haben. Er hat die Frage bis vor den BGH gebracht.

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