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Votum über Große Koalition - Jetzt entscheiden die SPD-Mitglieder

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Soll die SPD mit der Union eine Große Koalition eingehen? Seit heute stimmen 463.723 stimmberechtigte Parteimitglieder darüber ab. Ein Ergebnis gibt es am 4. März.

463.723 SPD-Mitglieder dürfen jetzt über die GroKo abstimmen. Wer sind sie?

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Zum zweiten Mal stimmen die SPD-Mitglieder über eine Große Koalition auf Bundesebene ab. 2013 stimmten 75,96 Prozent dafür.

Die SPD führte 1993 eine direkte Beteiligung der Mitglieder in wichtigen Personalfragen und bei umstrittenen Sachthemen ein. Kurz zuvor hatten die Sozialdemokraten erstmals in Deutschland in einer Mitgliederbefragung direkt ihren künftigen Vorsitzenden nominiert. Rudolf Scharping setzte sich gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch und wurde dann von einem Parteitag gewählt.

Der Mitgliederentscheid ist im Parteistatut verankert. Vorstöße in politischen Streitfragen wie 2003 gegen die Reform-"Agenda 2010" von Bundeskanzler Gerhard Schröder oder 2012 zur Vorratsdatenspeicherung scheiterten aber schon im Ansatz mangels Beteiligung.

Die wichtigsten Fakten zum aktuellen Mitgliederentscheid im Überblick:

Dauer: 20. Februar bis 2. März, 24 Uhr. Briefe, die später im Postfach des Vorstands eingehen, werden nicht berücksichtigt.

Teilnehmer: 463.273 SPD-Mitglieder, die am Stichtag (6. Februar) ein Parteibuch hatten.

Online-Abstimmung ist nur für rund 2.300 im Ausland lebende Mitglieder möglich.

Auszählung: 120 Freiwillige, die ihre Handys abgeben müssen - im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Kosten: Voraussichtlich etwa 1,5 Millionen Euro.

Die Frage: "Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen? - Ja oder Nein."

Unterlagen: Eine Sonderausgabe der Parteizeitung "Vorwärts" mit dem 177-seitigen Koalitionsvertrag geht an die Mitglieder. Er kann auch online heruntergeladen werden. Zu den Wahlunterlagen gehört auch eine eidesstattliche Erklärung.

Ergebnis: Soll am 4. März vom Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan, verkündet werden.

Quorum: Das Ergebnis für Annahme oder Ablehnung der Koalition ist bindend, wenn mindestens 20 Prozent der Mitglieder abstimmen. Der 45-köpfige Vorstand kann sich nicht über das Ergebnis hinwegsetzen.

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