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VW-Aufsichtsratssitzung - Weil: "Autoindustrie befindet sich in Lernprozess"

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VW schweigt weiter zu den Kartellvorwürfen. Austausch zwischen den Herstellern zu technischen Fragen sei aber weltweit üblich, teilte der Konzern nach einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung mit. Dessen Mitglied Stephan Weil betonte im ZDF: "Die Autoindustrie befindet sich in einem Lernprozess."

"Wir sind gerade inmitten eines großen Lernprozesses - gerade auch auf Seiten der Industrie. Das Einhalten von Regeln muss zwingend sein" sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zu den Vorwürfen gegen den VW-Konzern.

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Einerseits sei die Automobilindustrie für Deutschland ungeheuer wichtig, andererseits müssten Regeln zwingend eingehalten werden - sei es, was die Umwelt angeht oder das Kartellrecht, erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im ZDF heute journal. Möglicherweise werde sich der Sachverhalt, was die Kartellvorwürfe angeht, am Ende dieser Diskussion wesentlich differenzierter darstellen, als es jetzt den Anschein habe. Er sei kein Kartellrechtsexperte. Weil betonte mit Bezug auf den Dieselskandal: "Diejenigen Autofahrer, die im guten Glauben einen Diesel gekauft haben, dürfen nicht Dummen sein, die draufzahlen müssen." Dies sei auch das Ziel für den Diesel-Gipfel nächste Woche in Berlin.

VW: Kunden profitieren vom "Austausch"

Volkswagen erklärte nach der außerordentlichen Aufsichtsratssitzung zu den Kartellvorwürfen: Von einem Austausch der Autohersteller profitierten auch die Kunden, "weil innovative Lösungen schneller verfügbar und preiswerter sind als aufwendigere Einzelentwicklungen". Der Konzern verwies etwa auf einheitliche Ladesteckdosen für Elektroautos.

Einige Aufsichtsräte hatten vor der Sitzung angegeben, von den Vorwürfen aus den Medien erfahren zu haben. "Die Information gegenüber dem Aufsichtsrat ist offen diskutiert worden", teilte VW mit. "Der Vorstand wird den Aufsichtsrat in entsprechenden Angelegenheiten vollumfänglich informiert halten." Darüber seien sich die Beteiligten einig, betonte auch Weil. Er ist wie Wirtschaftsminister Olaf Lies (beide SPD) sowie VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh Mitglied des Aufsichtsgremiums. Der Konzern erklärte auch, kooperativ und vertrauensvoll mit den Behörden zusammenzuarbeiten.

Weil: EU-Kommission muss Vorfall zügig klären

Die öffentliche Diskussion der vergangenen Tage habe Sorgen und Ängste ausgelöst, sagte Weil weiter. "Das gilt insbesondere auch für Arbeitnehmer, die um ihren Arbeitsplatz fürchten." Bei den Vorwürfen gehe es um einen komplizierten Sachverhalt mit einer Vielzahl von technischen Details. "Am Ende steht jeweils eine Kernfrage: Wo handelt es sich noch um einen erlaubten und wettbewerbsneutralen Austausch von Automobilunternehmen, und wo ist die Grenze zu einer unerlaubten und den Wettbewerb behindernden Absprache überschritten?" Dies könnten nur die Kartellbehörden beantworten. Er rief die EU-Kommission zu einer zügigen Klärung auf.

Ein Sprecher des VW-Konzernbetriebsrats betonte, der Vorstand sei mit der auf dem Tisch liegenden Fragestellung verantwortungsvoll umgegangen: "So wurden die in Frage stehenden Treffen - nachdem der Vorstand Kenntnis von kartellrechtlichen Bedenken erlangt hatte - umfassend durch die interne Revision und das Rechtswesen aufgearbeitet und die zuständigen Wettbewerbsbehörden auf deutscher und europäischer Ebene über mögliche Bedenken bei Einzelfällen informiert."

Weil betonte, die Industrie müsse Vertrauen zurückgewinnen. "Eine neue Chance dazu besteht zum Beispiel in der nächsten Woche, wenn in Berlin über die Zukunft der Dieselmotoren gesprochen wird. Ich gehe davon aus, und ich erwarte es auch, dass Volkswagen in dieser Diskussion eine führende und konstruktive Rolle spielen wird."

Auch Daimler schweigt

Die EU-Kommission prüft derzeit Informationen, wonach sich VW, BMW, Daimler, Audi und Porsche in verschiedenen Fragen abgesprochen haben sollen. Auch Daimler schweigt weiter zu den Vorwürfen. Dessen Konzernchef Dieter Zetsche sagte in einem online veröffentlichten Statement: "Die Autoindustrie macht derzeit Schlagzeilen - und keine guten." Viele fragten sich, was an den Vorwürfen dran sei, und wünschten sich Klarheit. "Wir sind aber gut beraten, uns nicht an Spekulationen zu beteiligen", bekräftigte der Manager.

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