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Maas droht Libyen-Lieferanten

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Waffen und Kämpfer - Maas droht Libyen-Lieferanten

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Trotz aller Appelle und Beschlüsse werden immer noch Waffen nach Libyen geschickt. Außenminister Maas reagiert darauf bei einem Besuch bei den Vereinten Nationen.

Außenminister Heiko Maas im UN-Sicherheitsrat.
Außenminister Heiko Maas im UN-Sicherheitsrat.
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Bundesaußenminister Heiko Maas hat den Staaten, die trotz eines UN-Verbots Waffen und Kämpfer nach Libyen schicken, mit Konsequenzen gedroht. "Niemand kann darauf setzen, dass er unerkannt davon kommt", sagte der SPD-Politiker nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. Und niemand könne darauf hoffen, dass solche Verstöße ohne Konsequenzen blieben.

Über die Art der Konsequenzen müsste dann in der EU gesprochen werden. "Dafür gibt es einen Instrumentenkasten." Konkreter wurde Maas nicht.

Mitte Januar hatten sich 16 Länder und internationale Organisationen in Berlin dazu verpflichtet, die Einmischung von außen in den Konflikt zu beenden. Trotzdem liefern einzelne Teilnehmerstaaten weiter Waffen oder entsenden Soldaten. UN-Generalsekretär António Guterres hat ausdrücklich die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Ägypten, Russland und die Türkei genannt und von einem Skandal gesprochen. Denkbar wäre, mit Sanktionen dagegen vorzugehen.

EU-Mission soll Druck auf Waffenlieferanten erhöhen

Zunächst soll aber eine geplante EU-Überwachungsmission dafür sorgen, dass der Druck auf die Waffenlieferanten erhöht wird. Die dafür eingesetzten Schiffe und Flugzeuge sollen aber nur Informationen sammeln und können selbst nicht eingreifen.

Maas glaubt trotzdem, dass der Einsatz Wirkung haben wird: "Ich bin mir sicher, das wird nicht ohne Auswirkungen auf diejenigen bleiben, die heute noch gegen das Waffenembargo verstoßen."

Vor dem UN-Sicherheitsrat in New York fordert Heiko Maas einen weltweiten Abbau von Atomwaffen. Er beklagt "schwere Rückschläge" im Bemühen um eine atomwaffenfreie Welt.

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In Libyen war nach dem Sturz und der Tötung des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, der im April vergangenen Jahres wieder eskaliert ist. Der mächtige General Chalifa Haftar bekämpft mit Unterstützung vor allem der VAE, Russlands und Ägyptens die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch, an deren Seite die Türkei kämpft.

Für Deutschland ist eine Lösung des Konflikts unter anderem von großer Bedeutung, weil die Hauptflüchtlingsrouten von Afrika über das Mittelmeer nach Europa durch Libyen führen.

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