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Die Linke - Wagenknecht bleibt Fraktionschefs

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Die Linke hat eine Einigung in ihrem Machtkampf erzielt: Die Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wurden wiedergewählt. Der Wahl war ein heftiger Streit.

Die Parteichefs der Partei Die Linke wollen mehr Einfluss in der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende sieht sich durch Anträge „demontiert“. Nach längeren Beratungen werden die bisherigen Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt.

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Die Bundestagsfraktion der Linkspartei wird auch in der neuen Legislaturperiode von der Doppelspitze Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch geleitet. Wagenknecht wurde bei der Klausursitzung in Potsdam mit 75 Prozent der Stimmen gewählt, Bartsch mit 80 Prozent, teilte ein Fraktionssprecher mit. Gegenkandidaten gab es nicht.

Brief von Sahra Wagenknecht

Unmittelbar vor der Sitzung hatte Wagenknecht mit einem vierseitigen Brief an die Abgeordneten eine Drohkulisse aufgebaut. Sie bringe sich gern weiter ein, schrieb die Frau von Oskar Lafontaine. "Allerdings sehe ich keinen Sinn darin, meine Kraft und meine Gesundheit in permanenten internen Grabenkämpfen mit zwei Parteivorsitzenden zu verschleißen, die offenkundig nicht zu einer fairen Zusammenarbeit bereit sind (...)", so Wagenknecht weiter. In der Fraktion erzeugte Wagenknechts Rückzugsdrohung wenig Freude, erzielte am Ende aber ihre Wirkung.

Wagenknecht warf Kipping und Riexinger vor, die früheren Personalentscheidungen zugunsten von ihr und Bartsch "aus dem Hinterhalt und mittels Intrigen" zu unterlaufen. Die beiden hätten nie akzeptiert, dass Wagenknecht und Bartsch erst Fraktionschefs und dann auch noch Spitzenkandidaten wurden. "Allerdings kann ich Bernd Riexinger und Katja Kipping beruhigen: Sie werden sich nicht die Mühe machen müssen, mich über Monate wegzumobben."

Gleichwertiges Rederecht im Bundestag verlangt

Kämen Anträge durch, nach denen die Parteivorsitzenden gleichwertiges Rederecht im Bundestag bekommen und ein Stimmrecht im Fraktionsvorstand, setzen sie zudem ihre Personalvorschläge für die Fraktionsvizeposten durch, "nehme ich das als mehrheitlichen Wunsch der Fraktion zur Kenntnis, auch die Fraktionsspitze neu zu besetzen", so Wagenknecht. Das saß.

Die Fraktion stand gespalten da: Die einen äußerten Verständnis für Kipping und Riexinger. Eine engere Verzahnung von Partei und Fraktion sei angesichts der gestutzten Rolle der Linken hinter der AfD im Bundestag nötig. Andere warnten vor einer faktischen Entmachtung ihres Spitzenduos.

Auf Kompromiss geeinigt

Den Weg frei für Wagenknecht und Bartsch machte folgender Kompromiss: Zwar bekommen die Parteichefs erweitertes Rederecht im Bundestag, dem sie ohnehin als Abgeordnete angehören. Allerdings nicht das angestrebte Stimmrecht im Fraktionsvorstand.

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