Auch der dritte AfD-Kandidat scheitert deutlich

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Wahl des Bundestagsvizepräsidenten - Auch der dritte AfD-Kandidat scheitert deutlich

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Der dritte Kandidat, der siebte Anlauf: Die AfD ist auch mit Gerold Otten als Kandidat für den Posten des Bundestagvizepräsidenten gescheitert.

Gerold Otten am 11.04.2019 in Berlin
Gerold Otten
Quelle: dpa

Die AfD ist erneut mit dem Versuch gescheitert, einen Abgeordneten aus ihren Reihen zum Bundestagsvizepräsidenten wählen zu lassen. Der 63 Jahre alte Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern erhielt in einer geheimen Abstimmung nicht die nötige Mehrheit. Otten ist seit 2017 im Deutschen Bundestag und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Nach 20 Jahren als Berufssoldat bei der Bundeswehr arbeitete er lange Jahre für den europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus.

Gauland droht mit Verfassungsgericht

Für den früheren Kampfpiloten stimmten 210 der Abgeordneten. Gegen den AfD-Kandidaten votierten 393 Abgeordnete. 31 Parlamentarier enthielten sich. Nach Angaben eines Fraktionssprechers wird Otten in der nächsten Sitzungswoche des Bundestages im Mai noch einmal für den Posten kandidieren.

Das müssen wir dann am Ende vom Verfassungsgericht feststellen lassen.
Alexander Gauland, AfD-Fraktionschef

Um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden, ist die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich. Fraktionschef Gauland sagte nach der Abstimmungsniederlage, der Vorgang belege, "dass es überhaupt nicht mehr um Personen geht, sondern jeder Kandidat von uns wird abgelehnt". Er fügte hinzu: "Das müssen wir dann am Ende vom Verfassungsgericht feststellen lassen."

Siebente Absage an AfD-Politiker

Otten ist bereits der dritte Kandidat, den die AfD nominiert hat. In der vergangenen Woche war die Juristin Mariana Harder-Kühnel aus Hessen im dritten Wahlgang abgelehnt worden. Vor ihr hatte der Bundestag Albrecht Glaser drei Mal durchfallen lassen. Während Angehörige anderer Fraktionen bei Glaser vor allem Äußerungen zur Religionsfreiheit von Muslimen in Deutschland moniert hatten, gab es gegen Harder-Kühnel keine konkreten persönlichen Vorwürfe.

Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache.
Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitspolitiker

Abgeordnete anderer Fraktionen, die sich gegen die Familienpolitikerin aussprachen, begründeten ihre Ablehnung mit Positionen anderer AfD-Politiker wie Björn Höcke vom rechtsnationalen Flügel der Partei. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach erklärte beispielsweise: "Die Gesinnung lässt sich halt nicht trennen von den Menschen, mit denen ich gemeinsam Politik mache."

Auch andere AfD-Abgeordnete die von ihrer Fraktion für weitere Gremien nominiert worden waren, wurden nicht gewählt. Uwe Witt aus Nordrhein-Westfalen wurde bereits zum fünften Mal als Mitglied im Kuratorium der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" abgelehnt. Nicole Höchst verfehlte erneut die nötige Stimmenmehrheit, um Mitglied der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" zu werden. Die Stiftung fördert Bildung, Wissenschaft und Forschung, um die Erinnerung an die Verfolgung Homosexueller durch die Nationalsozialisten wach zu halten.

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